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Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
Den gemäß Hauptsatzung gebildeten Ortschaftsräten werden gemäß § 20 Abs.1 Nr. 3 Hauptsatzung eigene Budgets zur Verfügung gestellt, mit denen unabhängig von anderweitigen Veranschlagungen im Haushalt freiwillige Aufgaben im Interesse der jeweiligen Ortschaft bestritten werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Daten des Haushaltsvollzuges zukünftig über geeignete Softwarelösungen dem Stadtrat tagesaktuell zugänglich zu machen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Medien
Der Stellenplan wird auf Seite 148 um eine zusätzliche E 8-Stelle im Bereich 61.5 (Stadterneuerung, Untere Denkmalschutzbehörde) erweitert. Der Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 52301 „Denkmalschutz und –pflege“ in Anlage 10 auf Seite 518 wird in Zeilennummer 10 für 2016 zur…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur
Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der in Anlage 11 unter Nummer 7 enthaltene „Wirtschaftsplan 2016 und mittelfristige Planung 2017 – 2019 der Flughafen Magdeburg GmbH“ wird vom Stadtrat nicht beschlossen. Die Gesellschaftervertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gesellschafterversammlung der Flughafen…
Der in Anlage 10 auf Seite 39 befindliche Ansatz des Teilergebnishaushalts Amt für Gleichstellungsfragen wird in Zeilennummer 13 „Transferaufwendungen, Umlagen“ im Jahr 2016 von derzeit 9.540 € um 5.460 € auf 15.000 € erhöht. Zugleich werden die Planzahlen dieses Punktes für…
Abgelehnt! | Antrag | Frauen | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Ausländerbehörde, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2016 zwei Stellen (Vollbeschäftigung) Sachbearbeiter/innen Ausländerangelegenheiten (EG 8) mit folgendem Aufgabenbereich zu schaffen: Ermittlung von Fähigkeiten, Kompetenzen und…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Integration
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Oktober 2015 darzustellen, welche Investitionskosten für die Magdeburger Fahrradinfrastruktur jeweils im Haushalt der LH MD in den Jahren 2012-2015 für welche konkreten Projekte veranschlagt und tatsächlich verausgabt...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird gebeten, organisatorische und buchhalterische Maßnahmen zu prüfen, die es den Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit erlauben, finanzielle Restbeträge zum Jahresende in das Folgejahr zu übertragen und in diesem zu verwenden. Nach Absprache mit den…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beginnend mit dem HH-Jahr 2015 die Etablierung einer Personalstelle bei der AIDS-Hilfe in Magdeburg mit 50.000 Euro (davon 40.000 € Personalkosten plus 10.000 € Sachkosten) zu fördern...
Abgelehnt! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell