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Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
Für die Herstellung von Radverkehrsanlagen im Kirschweg (beidseitig) zwischen Hermann-Hesse-Straße und Harzburger Straße (ca. 400 m) durch Bau- und Markierungsarbeiten sind 11.500,- Euro in den Haushalt einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Für die Markierung von Schutzstreifen für den Radverkehr beidseitig in der Fichtestraße sind 9.500,- Euro in den Haushalt einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für bauliche und infrastrukturelle Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Radverkehr im Haushaltsplan insgesamt 125 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Magdeburg, in Analogie zu den Regelungen mit den Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit, ab 2013 ein jährliches Budget in Höhe...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Senioren
Der Oberbürgermeister wird gebeten, alle notwendigen Schritte für eine neue Unterbringung des Hortes der Grundschule am Westring (Bestandsgebäude oder Neubau) zu veranlassen und die entsprechenden Mittel dafür in den Haushalt 2012 aufzunehmen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Für die Realisierung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrs-konzeptes bis 2012 sind in der Anlage 9 + 10 (Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie für Straßensanierung) die dafür notwendigen Mittel in einem Gesamtumfang von 500 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus