Der Stellenplan wird auf Seite 148 um eine zusätzliche E 8-Stelle im Bereich 61.5 (Stadterneuerung, Untere Denkmalschutzbehörde) erweitert. Der Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 52301 „Denkmalschutz und –pflege“ in Anlage 10 auf Seite 518 wird in Zeilennummer 10 für 2016 zur Finanzierung der Stelle um 70.000 € auf dann 436.467 € erhöht. Zur Gegenfinanzierung...

12.11.15 –

Der Stadtrat möge beschließen: 

Der Stellenplan wird auf Seite 148 um eine zusätzliche E 8-Stelle im Bereich 61.5 (Stadterneuerung, Untere Denkmalschutzbehörde) erweitert. 

Der Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 52301 „Denkmalschutz und –pflege“ in Anlage 10 auf Seite 518 wird in Zeilennummer 10 für 2016 zur Finanzierung der Stelle um 70.000 € auf dann 436.467 € erhöht. 

Zur Gegenfinanzierung der erhöhten Personalkosten wird im Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 53501 „Städtische Werke Magdeburg GmbH & Co. KG“ in Anlage 10 auf Seite 208 die Zeilennummer 06 „sonstige ordentliche Erträge“ von 9.318.359 um 70.000 € auf dann 9.388.359 € erhöht. 

Die Erhöhungen werden für die Planjahre 2017 bis 2019 fortgeschrieben. Die ausgewiesenen summierten Aufwendungen und Ergebnisse werden entsprechend rechnerisch korrigiert.

Begründung:

Der Stadtrat hat mit Beschluss vom 04.12.2014 einstimmig die Erarbeitung eines Konzepts zur Sicherung im Bestand gefährdeter denkmalgeschützter Objekte beschlossen. Die Stadtverwaltung teilte mit, dass aufgrund fehlender Kapazitäten sich die Erarbeitung jedoch deutlich verzögern wird. Um die Stadtverwaltung personell in die Lage zu versetzen, den Beschluss auch umzusetzen, macht sie die Schaffung der neuen Stelle zumindest für die nächste Zeit erforderlich.

Zur Gegenfinanzierung wird der Ansatz der sonstigen Erträge aus der Beteiligung an den Städtischen Werken entsprechend erhöht. Der dann erhöhte Ansatz für 2016 liegt damit immer noch unter dem Ansatz für 2015 und deutlich unter dem Ergebnis des Jahres 2014, so dass die erhöhte Prognose gerechtfertigt und vertretbar ist.

Olaf Meister
Fraktionsvorsitzender