F0256/21 Außenanlagen Stadthalle

Urs Liebau

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der kommenden Stadtratssitzung am 07.10.2021 soll mit der Drucksache DS0383/21 die Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen beschlossen werden.

Dazu frage ich Sie:

1.Warum bekommen wir eine Finanzierungsdrucksache mit deutlichen Änderungen (u.a. eine Verdoppelung der Parkplätzeauf fast 600)gegenüber dem Beschluss aus 2017 (Entwurfsplanung) für die Stadthalle und die Hyparschalevorgelegt,ohne dassdiese bisher in den entsprechenden Ausschüssen beraten und beschlossen wurden?
2.Halten Sie es für gerechtfertigt, dass die Klimarelevanzprüfung dazu nicht stattgefunden hat, obwohl der Inhalt der Drucksache eindeutig eine Klimarelavanz nach den8 Leitfragen beinhaltet?

Eine mündliche Beantwortung wird erbeten.

Urs Liebau
Stadtrat