10.11.15 - von Tom Assmann - Mit Unverständnis reagiert die Bündnisgrüne Ratsfraktion auf Berichte über ein Werbeverbot für die Gastronomie am Fürstenwall. Tom Assmann, Stadtrat und wirtschaftspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion: „Bei allem Verständnis für die Bemühungen um das historische…
Presse | Wirtschaft
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10.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass der Nordabschnitt des Breiten Weges zwischen Ernst-Reuter-Allee und Universitätsplatz ganzjährig - beginnend ab Januar 2016 - von Radfahrer*innen befahren werden kann. Davon ausgenommen sind zeitlich auf 1-2 Tage…
Antrag | Verkehr | Zurückgezogen!
10.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die soziale Beratung und Betreuung von Einzelflüchtlingen und Familien in den Flüchtlingsunterkünften und darüber hinaus (z.B. auch in Wohnungen) künftig von freien Trägern im Bereich der Jugend- und Sozialhilfe …
Antrag | Migration | Soziales | Vorläufiges Ergebnis!
11.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Ausländerbehörde, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2016 zwei Stellen (Vollbeschäftigung) Sachbearbeiter/innen Ausländerangelegenheiten (EG 8) mit folgendem Aufgabenbereich zu schaffen: Ermittlung von Fähigkeiten, Kompetenzen und…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Integration
12.11.15 - Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
12.11.15 - Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
12.11.15 - Der in Anlage 10 auf Seite 39 befindliche Ansatz des Teilergebnishaushalts Amt für Gleichstellungsfragen wird in Zeilennummer 13 „Transferaufwendungen, Umlagen“ im Jahr 2016 von derzeit 9.540 € um 5.460 € auf 15.000 € erhöht. Zugleich werden die Planzahlen dieses Punktes für…
Abgelehnt! | Antrag | Frauen | Haushalt
12.11.15 - Der in Anlage 11 unter Nummer 7 enthaltene „Wirtschaftsplan 2016 und mittelfristige Planung 2017 – 2019 der Flughafen Magdeburg GmbH“ wird vom Stadtrat nicht beschlossen. Die Gesellschaftervertreter der Landeshauptstadt Magdeburg in der Gesellschafterversammlung der Flughafen…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen
12.11.15 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
12.11.15 - Der Stellenplan wird auf Seite 148 um eine zusätzliche E 8-Stelle im Bereich 61.5 (Stadterneuerung, Untere Denkmalschutzbehörde) erweitert. Der Teilergebnishaushalt Produkt NKHR 52301 „Denkmalschutz und –pflege“ in Anlage 10 auf Seite 518 wird in Zeilennummer 10 für 2016 zur…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur
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