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Ausgewählte Kategorie: Stellungnahme
Um den oft knappen Raum auf unseren Straßenflächen konkurrieren die unterschiedlichen Nutzer*innengruppen. Dies betrifft insbesondere das Parken, das allzu oft auch auf Rad-und Gehwegen stattfindet. Auf Gehwegen wird es durch die Straßenverkehrsbehörde häufig legalisiert, was…
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Tourismus | Umwelt | Verkehr | Verwaltung
Aufgrund von Hinweisen und Beschwerden über wildes Parken im Stadtpark (siehe bspw. Bilder anbei) frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister...
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Verkehr | Verwaltung
Im März 2019 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die Leitlinien zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit veröffentlicht. Grundlage dieser ist u.a. die Agenda 2030 mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (sogenannten SDGs), die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und der…
Anfragen | Klimaschutz | Landwirtschaft | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
Am 14. Januar 2020 endet der Support für das Betriebssystem Windows 7 vom Hersteller Microsoft. Nach Fristablauf wird es keine weiteren Sicherheitsupdates und Schwachstellenschließungen durch Microsoft geben...
Seit Freitag, den 16.08.2019 sind im Stadtgebiet Magdeburg ca. 400 Werbeplakate an Lichtmasten zu sehen. In der Vergangenheit wurden solche Werbemaßnahmen als unzulässig von der Verwaltung abgelehnt und auf die Verträge mit der Firma Ströer verwiesen. Da trotz Nachfragen...
Mit Verwunderung und Verärgerung hat unsere Fraktion die Stellenausschreibung "Sachbearbeitung Gaststättenlärm (m/w/d)" vom Fachbereich Bürgerservice und Ordnungsamt der Landeshauptstadt Magdeburg zur Kenntnis genommen. Die Gastronomen in Magdeburg haben derzeit hart zu…
Anfragen | Kultur | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
Der Stadtrat hat am 10.12.2018 mit der HH-Drucksache DS0424/18/49 die Einführung eines/r Nachtmanager*in für das Areal Hasselbachplatz beschlossen. Ziel ist das Gewerbe und die Gastronomie um den Platz zu sichern und das Areal...
Die Schiedsstelle 6 wurde aufgrund einer schweren Erkrankung des Vorsitzenden vom Rechtsamt aufgelöst. Dazu habe ich folgende Fragen: Wird ein Schiedsgericht, welches nicht mehr arbeitsfähig ist grundsätzlich aufgelöst oder gibt es eine Ersatzregelung, um die Arbeitsfähigkeit…
Bezüglich der nachfolgenden aufgeführten SR-Beschlüsse bitte ich um eine Darstellung des aktuellen Umsetzungstandes: 1. Radweg Thüringer Straße Mit Beschluss vom 03.05.2012 hatte der Stadtrat die Aufnahme des Baus eines Radwegs zwischen Kieler Straße und Thüringer Straße in die…
Seit Fertigstellung der drei Kita-Neubauten „Wiener Straße“, „Stormstraße“ und „Kleine Schulstraße“ stellt auch der städtische Eigenbetrieb KGm Kita-Plätze zur Verfügung. Gemäß den Drucksachen DS0401/12, DS0402/12 und DS0403/12 waren Mietkosten von 9,12 €, 9,23 € und 9,39 €/m²…