Aufgrund von Hinweisen und Beschwerden über wildes Parken im Stadtpark (siehe bspw. Bilder anbei) frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister...

23.01.20 – von Madeleine Linke –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aufgrund von Hinweisen und Beschwerden über wildes Parken im Stadtpark (siehe bspw. Bilder anbei) frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister:

1. Welche Maßnahmen bzgl. Information und Kontrolle führt das Ordnungsamt während (Groß-) Veranstaltungen gegen Falschparker im und am Stadtpark durch?
2. Was unternimmt das Ordnungsamt an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen gegen das wilde Parken im Stadtpark?
3. Ist diesbezüglich eine Routine der Kontrollen möglich und wie viele Beamt*innen werden dafür eingesetzt?
4. Wie wird mit Bürger*innenhinweisen dazu verfahren? In welchen Fällen wird diesen zeitnah nachgegangen und wie werden diese Hinweise erfasst, ausgewertet und in welcher Form werden diese Ergebnisse praktisch verwertet?
5. Welche weiteren aktiven und passiven Maßnahmen, wie bspw. Baumpflanzungen, ablegen von größeren Natursteinen etc., können gegen das Falschparken auf Grünflächen am und im Stadtpark ergriffen werden?
6. Welche Informations- und Steuerungsmöglichkeiten können umgesetzt werden, um die Nutzung der regulären Parkplätze, bspw. an der Hyparschale und Stadthalle, zu erzielen?

Es wird um eine kurze mündliche und ausführliche schriftliche Antwort gebeten.

Madeleine Linke
Fraktionsvorsitzende

Schriftliche Stellungnahme der Verwaltung S0095/20