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Ausgewählte Kategorie: Angenommen!
Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der bestehenden 10 Offenen Treffs (im Rahmen der beschlossenen Konzeption „Abgestuftes System der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs“) die Fördersumme des Jahres 2015...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Senioren
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Kooperation mit der Nahverkehrsagentur Sachsen-Anhalt und dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr dafür einzusetzen, dass die im Zielnetz Deutschlandtakt 2030 vorgesehene 2-stündliche IC-Verbindung Berlin-Magdeburg…
Angenommen! | Antrag | Bus & Bahn | Kultur | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird gebeten, Ortsteiltafeln am Beginn von Stadtteilen aufzustellen, soweit dies zur Verbesserung der Erkennbarkeit von Stadtteilen und der Erleichterung der Orientierung sinnvoll erscheint. Der Oberbürgermeister wird gebeten, Ortsteiltafeln am Beginn von…
Angenommen! | Antrag | Region Magdeburg | Stellungnahme | Verkehr
Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VII. Wahlperiode von 2019–2024 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet haben...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird gebeten, einen Radweg an der Ernst-Lehmann-Straße zwischen Pfälzer Straße und Wittenberger Platz herstellen zu lassen. Dies kann in Form eines Schutzstreifens, einer Protected-Bikelane oder einer Neuordnung...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr