Ausgewählte Kategorie: Haushalt
01.06.12 - In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
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09.07.12 - Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Kabinett den ersten Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beschlossen und will im September darüber zum zweiten Mal beraten. Ab jetzt soll eine fünfwöchige Anhörungsphase beginnen, bei der die Kommunen Gelegenheit...
10.10.13 - Der Stadtrat hat auf Initiative unserer Fraktion zum Haushalt 2013 mehrheitlich beschlossen, dass der Oberbürgermeister ein Konzept erstellen soll mit dem Ziel, möglichst viele Förderungen freier Träger im Bereich des Dezernates V...
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06.11.13 - Nach Auslaufen der Förderung des Bundes als Mehrgenerationenhaus gab es beim Weiterbetrieb des Nachbarschaftszentrum Othrichstraße im Neustädter Feld Schwierigkeiten. Wir fragen daher: Sind diese Schwierigkeiten inzwischen...
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30.09.14 - von Tom Assmann - Der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg, …
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Verkehr
02.10.14 - von Alfred Westphal - Die Liegenschaft resp. das Gebäude Haeckelstraße 5 steht seit weit über einem Jahr leer. Ob es total ungenutzt ist, kann von außen nicht festgestellt werden. Eine Nutzung durch die Polizei – wie ehemalig – ist jedoch völlig auszuschließen. Gerne hätte ich daher folgende Fragen…
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06.11.14 - von Alfred Westphal - Die Situation insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Teilen Nordafrikas zwingt quasi Menschen zur Flucht in das reiche Europa schon allein deshalb, um einfach nur zu überleben. Zunehmend ist auch unsere Stadt Aufnahmegebiet für diese Hilfe benötigenden…
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04.12.14 - von Tom Assmann - Vom 24. bis zum 26. November 2014 fand in Magdeburg, von der LH Magdeburg veranstaltet, die Green Cities Konferenz statt. Diese Konferenzen sind in ihrer Intention sehr begrüßenswert, aber auch mit sehr hohen Kosten verbunden, die bei anstehenden Aufgaben der LH Magdeburg und…
04.12.15 - Mit Überraschung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis nehmen müssen, dass trotz des seit Jahren erstmals 2016 nicht ausgeglichenen Haushalts der Oberbürgermeister ohne jegliche Diskussion in Ausschüssen oder im Stadtrat beabsichtigt, für die Wiederinbetriebnahme…
Haushalt | Presse
08.12.15 - Der uns vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 ist, anders als es der 2015er zumindest im Entwurf war, nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 687 Millionen € stehen geplante Einnahmen von lediglich 669 Millionen € gegenüber. Die Deckungslücke beträgt beachtliche 17,4…
Haushalt | Reden
