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Ausgewählte Kategorie: Haushalt
In der Ausgabe der „Volksstimme“ vom 18. Mai 2012 war zu lesen, dass der Landesrechnungshof die Planungen des Tunnelbaus am Magdeburger Hauptbahnhof in seinem jüngst vorgelegten Prüfbericht scharf kritisiert hat. Aus Sicht des Rechnungshofpräsidenten gibt es ...
Wie der Presse zu entnehmen war, hat das Kabinett den ersten Entwurf des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) beschlossen und will im September darüber zum zweiten Mal beraten. Ab jetzt soll eine fünfwöchige Anhörungsphase beginnen, bei der die Kommunen Gelegenheit...
Der Stadtrat hat auf Initiative unserer Fraktion zum Haushalt 2013 mehrheitlich beschlossen, dass der Oberbürgermeister ein Konzept erstellen soll mit dem Ziel, möglichst viele Förderungen freier Träger im Bereich des Dezernates V...
Nach Auslaufen der Förderung des Bundes als Mehrgenerationenhaus gab es beim Weiterbetrieb des Nachbarschaftszentrum Othrichstraße im Neustädter Feld Schwierigkeiten. Wir fragen daher: Sind diese Schwierigkeiten inzwischen...
Der Landeshauptstadt Magdeburg werden in den kommenden Jahren nur begrenzte finanzielle Mittel zur Investition in den Erhalt von Verkehrsträgern in der Stadt zur Verfügung stehen. Gleichzeitig steigen die Mobilitätsbedürfnisse und Wünsche der BürgerInnen von Magdeburg, …
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Verkehr
Die Liegenschaft resp. das Gebäude Haeckelstraße 5 steht seit weit über einem Jahr leer. Ob es total ungenutzt ist, kann von außen nicht festgestellt werden. Eine Nutzung durch die Polizei – wie ehemalig – ist jedoch völlig auszuschließen. Gerne hätte ich daher folgende Fragen…
Die Situation insbesondere im Nahen und Mittleren Osten, aber auch in Teilen Nordafrikas zwingt quasi Menschen zur Flucht in das reiche Europa schon allein deshalb, um einfach nur zu überleben. Zunehmend ist auch unsere Stadt Aufnahmegebiet für diese Hilfe benötigenden…
Vom 24. bis zum 26. November 2014 fand in Magdeburg, von der LH Magdeburg veranstaltet, die Green Cities Konferenz statt. Diese Konferenzen sind in ihrer Intention sehr begrüßenswert, aber auch mit sehr hohen Kosten verbunden, die bei anstehenden Aufgaben der LH Magdeburg und…
Der Oberbürgermeister wird gebeten, organisatorische und buchhalterische Maßnahmen zu prüfen, die es den Arbeitsgruppen der Gemeinwesenarbeit erlauben, finanzielle Restbeträge zum Jahresende in das Folgejahr zu übertragen und in diesem zu verwenden. Nach Absprache mit den…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis zum Oktober 2015 darzustellen, welche Investitionskosten für die Magdeburger Fahrradinfrastruktur jeweils im Haushalt der LH MD in den Jahren 2012-2015 für welche konkreten Projekte veranschlagt und tatsächlich verausgabt...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr