12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, mit Interessent*innen zur Errichtung von Windenergieanlagen und Freiflächenphotovoltaikanlagen auf dem Stadtgebiet entsprechend dem § 6 Absatz 2 und 3 EEG 2023 eine Vereinbarung über die finanzielle…
Angenommen! | Antrag | Energie
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12.09.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, im Rahmen der erforderlichen zunehmenden Digitalisierung zukünftig in der Sozialverwaltung des Dezernates V eine IT-Infrastruktur zu schaffen, die folgende Punkte ermöglicht: 1. eService für Bürger*innen…
Angenommen! | Antrag | Verwaltung
17.08.23 - von Olaf Meister - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, auf dem (privaten) Parkplatz vor Lidl an der Straße Alt Salbke steht seit einigen Wochen das ungesicherte Wrack eines ausgebrannten PKWs. Es ist allgemein zugänglich und stellt ein Risiko z. B. für spielende Kinder und möglicherweise auch…
17.08.23 - von Olaf Meister - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeistern, Am 20. Mai 2031 wird sich zum 400. Mal die Zerstörung Magdeburgs während des 30-jährigen Krieges jähren. Ein für die Magdeburger Stadtgeschichte einschneidendes Ereignis, dass jedoch auch eine europaweite Bedeutung hat.
17.08.23 - von Kathrin Natho - Mit der Drucksache (DS0554/19) zur Umfeldgestaltung der Eisenbahnüberführung ErnstReuter-Allee beschloss der Stadtrat 2020 die Ausführung der Nullebene des Tunnel- bzw. Brückenbauwerkes. Zu dieser Umfeldgestaltung gehört auch die Schaffung von Grün, wie sie der Anlage zu…
17.08.23 - von Mirko Stage - Im Herbst 2022 wurde der Plan zu Neugestaltung des Platzes vom Stadtrat mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Beigeordnete Jörg Rehbaum wird in der Volksstimme vom 10. Oktober 2022 wie folgt zitiert: „(…) werden wir in Neuverhandlungen mit dem Büro gehen zur Überarbeitung der…
16.08.23 - von Kathrin Natho - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten, das Konzept „Mein Baum für Magdeburg“ um eine zusätzliche Option zu erweitern. Diese soll die tatsächlichen Kosten einer Baumpflanzung decken, dafür den Spender*innen aber auch einen entsprechenden Mehrwert…
Abgelehnt! | Antrag | Umwelt
16.08.23 - von Prof. Dr. Alexander Pott - 0175/23 Radwegebeziehung vom City-Tunnel zum Universitätsplatz Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, wie die Situation für Radfahrende dort verbessert werden kann. Dabei soll insbesondere geprüft werden: • Möglicher Radweg in der…
Angenommen! | Antrag | Radverkehr
16.08.23 - von Stephan Bublitz - A0174/23 Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. Eine Fachveranstaltung zur Legalisierung von Cannabis zu initiieren. 2. Sobald der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung…
Abgelehnt! | Antrag | Gesundheit
16.08.23 - von Mirko Stage - A0173/23 Einführung eines Gästebeitrages in der Landeshauptstadt Magdeburg Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes in Verbindung mit § 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt eine…
Antrag | Tourismus | Zurückgezogen!
