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Ausgewählte Kategorie: Verkehr
In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten…
Ich lege Wert auf die Feststellung, dass der Antrag hier die städtischen Vertreter der Gesellschafterversammlung MVB angewiesen hat, die folgenden Sofortmaßnahmen umzusetzen. Das heißt, es müsste dann kurzfristig eine Gesellschafterversammlung stattfinden, Herr…
Ich habe hier schon oft zum Tunnel Stellung genommen. Doch ganz im Gegensatz zu früher geht es mir heute nicht mehr darum das Bauvorhaben aufzuhalten. Der Tunnel ist im Bau und der sogenannte „Point of no return“ ist überschritten. Heute geht es darum: Was passiert mit unserer…
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Wir haben die heutige Grundsatzdebatte nicht nur einberufen, um über den Baufortschritt und die Fehler beim Bau und die damit entstehenden Kosten für den Haushalt direkt zu diskutieren, sondern wir haben die Grundsatzdebatte auch einberufen, um die Folgen, die der Tunnelbau auf…
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Zunächst einmal zur Innenstadt. Es ist augenscheinlich, wenn Sie sich die Situation Brandenburger Straße anschauen, unter welchen Schwierigkeiten das City Carré dort leiden muss. Ich denke dabei an Pizza Hut und den Umzug der Bäckerei Schäfer. Es gab hier in den letzten Wochen…
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