Ich lege Wert auf die Feststellung, dass der Antrag hier die städtischen Vertreter der Gesellschafterversammlung MVB angewiesen hat, die folgenden Sofortmaßnahmen umzusetzen. Das heißt, es müsste dann kurzfristig eine Gesellschafterversammlung stattfinden, Herr Oberbürgermeister, als Vertreter der Gesellschafterversammlung. Ich bin ein wenig erstaunt über die Bemerkung des Bürgermeisters, der für die Finanzen zuständig ist. Wir bauen hier einen Tunnel, gegen den ich zwar immer war, ich mich aber heute dafür einsetze, dass...

20.06.16 –

Ich lege Wert auf die Feststellung, dass der Antrag hier die städtischen Vertreter der Gesellschafterversammlung MVB angewiesen hat, die folgenden Sofortmaßnahmen umzusetzen. Das heißt, es müsste dann kurzfristig eine Gesellschafterversammlung stattfinden, Herr Oberbürgermeister, als Vertreter der Gesellschafterversammlung.

Ich bin ein wenig erstaunt über die Bemerkung des Bürgermeisters, der für die Finanzen zuständig ist. Wir bauen hier einen Tunnel, gegen den ich zwar immer war, ich mich aber heute dafür einsetze, dass die Belastungen für die Bürger*innen reduziert werden.

Und deshalb bin ich dann schon betroffen, wenn es hier um einige tausend Euro geht, dass man nicht bereit ist, aus der Baustellenmaßnahme offenbar seitens des Stadtkämmerers diese Sachen zu finanzieren.

Wir reden hier über mehr als 100 Mio. und diese Maßnahmen, die wir alle zum ÖPNV eben beschlossen haben, stehen dann möglicherweise unter dem Finanzierungsvorbehalt von Herrn Zimmermann. Das kann nicht sein.

Es gilt das gesprochene Wort!  

gez. Jürgen Canehl
Stadtrat