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Ausgewählte Kategorie: Antrag
Der Stadtrat beschließt, zur Umsetzung bereits beschlossener Maßnahmen für die Modernisierung und die Erstausstattung von Radwegen im Klosterbergegarten und Rotehornpark sowie von Abschnitten des Elberadweges mit modernen intelligenten Beleuchtungsanlagen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Für das Haushaltsjahr 2020 ist eine Erhöhung des Budgets des Baudezernates in Höhe von 50 T€ für den radfahrfreundlichen Umbau von Ein- und Ausfahrten aus Natursteinpflaster einzustellen und damit die mit DS0424/18/16 zum HH 2019 bereits begonnenen Maßnahmen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur Fortsetzung der Aufstellung von sicheren Fahrradanlehnbügeln bedarf es auch in 2020 einer angemessenen Finanzierung. Im Investitionshaushalt 2020 ist für Fahrrad-abstellanlagen eine neue Maßnahme mit 35 T€...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Stadtrat stellte mit Beschluss zu DS0424/18/13 zusätzliche Mittel zur Förderung des Radverkehrs auf wichtigen Kopfsteinpflasterstraßen des Hauptroutennetzes in Stadtfeld Teil-Asphaltierungen in den Investitionshaushalt 2019 ein. Dafür sind dem Tiefbauamt...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Ab dem Haushaltsjahr 2020 10 T€ in den Haushalt zur CO2-Kompensation von Dienstreisen, die über die Landesgrenzen Sachsen-Anhalts gehen, einzustellen. Hierbei sind Dienstreisen mit dem Flugzeug explizit eingeschlossen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz
Beim Vorliegen des Dach- und Fassadenbegrünungskonzeptes sollen mindestens fünf Maßnahmen zur Dach- und Fassadenbegrünung zu identifizieren und noch im Jahr 2020 umgesetzt werden. Die Kosten für Bepflanzung, Pflege und Bewässerung werden in Höhe von 25 T€ in den Haushalt 2020…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Umwelt
Für die personelle Ausstattung zur konsequenten Umsetzung der im „Masterplan 100 % Klimaschutz“ genannten Maßnahmen und weitere bereits getroffener Beschlüsse (siehe Begründung) jeweils 100 T€ für die Jahre 2020-2022...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob ab dem Lehrjahr 2020/2021 ein eintägiges Modul, pro Lehrjahr, mit dem Inhalt „Wirtschaftsfreundliche Verwaltung/Behörde“ als Veranstaltung für Auszubildende der Verwaltung...
Angenommen! | Antrag | Bildung | interfraktionell | Wirtschaft
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, an den zentralen Einfahrtstellen auf der neuen Fahrradstraße Goethestraße Tempo 30-Piktogramme aufzubringen...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Stellungnahme | Verkehr
Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit ein städtisch organisiertes und durchgeführtes Silvesterfeuerwerk möglich ist und welche Kosten dafür einzuplanen wären. Die Stadtverwaltung wird weiterhin beauftragt zu prüfen, inwieweit über die bereits jetzt…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Klimaschutz | Stellungnahme | Tierschutz