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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Ausstellungsvergütung für professionelle bildendende Künstler*innen in kommunalen Einrichtungen einzuführen. Dazu ist eine Richtlinie bis Ende September 2020 zu erarbeiten. Hierbei sind folgende Dinge zu berücksichtigen...
Antrag | Kultur | Stadtentwicklung | Stellungnahme | Vorläufiges Ergebnis!
Um den oft knappen Raum auf unseren Straßenflächen konkurrieren die unterschiedlichen Nutzer*innengruppen. Dies betrifft insbesondere das Parken, das allzu oft auch auf Rad-und Gehwegen stattfindet. Auf Gehwegen wird es durch die Straßenverkehrsbehörde häufig legalisiert, was…
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Tourismus | Umwelt | Verkehr | Verwaltung
Aufgrund von Hinweisen und Beschwerden über wildes Parken im Stadtpark (siehe bspw. Bilder anbei) frage ich Sie, Herr Oberbürgermeister...
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Verkehr | Verwaltung
Im März 2019 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die Leitlinien zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit veröffentlicht. Grundlage dieser ist u.a. die Agenda 2030 mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (sogenannten SDGs), die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und der…
Anfragen | Klimaschutz | Landwirtschaft | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VII. Wahlperiode von 2019–2024 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet haben...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird gebeten, Ortsteiltafeln am Beginn von Stadtteilen aufzustellen, soweit dies zur Verbesserung der Erkennbarkeit von Stadtteilen und der Erleichterung der Orientierung sinnvoll erscheint. Der Oberbürgermeister wird gebeten, Ortsteiltafeln am Beginn von…
Angenommen! | Antrag | Region Magdeburg | Stellungnahme | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich in Kooperation mit der Nahverkehrsagentur Sachsen-Anhalt und dem Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr dafür einzusetzen, dass die im Zielnetz Deutschlandtakt 2030 vorgesehene 2-stündliche IC-Verbindung Berlin-Magdeburg…
Angenommen! | Antrag | Bus & Bahn | Kultur | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach und nach zusätzliche Straßennamenschilder für Sehbehinderte an den bestehenden Straßenschildmasten als ertastbare Straßennamen anzubringen Der Oberbürgermeister wird beauftragt, nach und nach zusätzliche Straßennamenschilder für…
Antrag | Integration | Soziales | Stellungnahme | Vorläufiges Ergebnis!
Für die Überdachung des Ganges von der Sporthalle zum Schulhof der Gemeinschaftsschule „Wilhelm Weitling“ werden Planungsmittel ...
Angenommen! | Antrag | Bildung | Haushalt | interfraktionell | Schule
Zur Bepflanzung des Walbecker Platzes sind gem. Änderungsantrag des StBV vom 28.11.2019 (A0158/19/1) mit vier Blumenkübeln mit kleinkronigen Bäumen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Stadtentwicklung