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Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Im Land Sachsen-Anhalt wurde die Ermächtigung zur Regelung der Gartenabfallverbrennung bereits Anfang der 1990er Jahre auf die Kommunale Ebene übertragen. Die Landkreise und kreisfreien Städte erließen auf Basis der ihnen zugewiesenen Ermächtigungsgrundlage eine Vielzahl von…
Anfragen | Klimaschutz | Stellungnahme | Umwelt | Verwaltung
Um den oft knappen Raum auf unseren Straßenflächen konkurrieren die unterschiedlichen Nutzer*innengruppen. Dies betrifft insbesondere das Parken, das allzu oft auch auf Rad-und Gehwegen stattfindet. Auf Gehwegen wird es durch die Straßenverkehrsbehörde häufig legalisiert, was…
Anfragen | Naturschutz | Stellungnahme | Tourismus | Umwelt | Verkehr | Verwaltung
Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VII. Wahlperiode von 2019–2024 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet haben...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
In den investiven Haushalt 2020 der Landeshauptstadt Magdeburg (Teilhaushalt 0, Büro des Oberbürgermeisters) werden zusätzliche Mittel in Höhe von 35 T€ für die Neu- und Ersatzbeschaffung von Büromöbeln und technischen Einrichtungsgegenständen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine zeitliche Trennung der Veranstaltung „Tag der Offenen Rathaustür“ und dem Feiertag „Tag der Deutschen Einheit“ denkbar wäre und wird gebeten, Vorschläge für den „Tag der Offenen Rathaustür“ zu erarbeiten...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in die gaststättenrechtlichen Vorgänge bezüglich des Lokals Rayonhaus Steinigstraße zu gewähren. Schwerpunkte der Akteneinsicht...
Angenommen! | Antrag | Kultur | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, wie das Magdeburger Amtsblatt zu einem Medium mit erweitertem Themen-Spektrum umgestaltet werden kann, wobei die Möglichkeit der Einbeziehung von privaten Dritten zur Gestaltung und Finanzierung gegeben sein soll. Neben einer…
In den Stellenplan 2014 wird zusätzlich folgende Stelle aufgenommen: 1 (VZÄ/Vollzeit-)Stelle Streetworker/in für den Sozialbereich Nord (Eingruppierung analog der anderen Streetworker)...
Antrag | Erledigt! | Haushalt | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusätzlich in den Haushalt beim Produkt Museum eine Anschubfinanzierung von 190 T€ für 3 Personalstellen, inkl. entsprechender Sachkosten, für die Erstellung eines Konzeptes für das zu errichtende Dommuseum einzustellen. Die Stellen sind…
Antrag | Erledigt! | Haushalt | interfraktionell | Verwaltung
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Durchführung der von der Abt. Verkehrsplanung des Stadtplanungsamtes vorbereiteten ursprünglich für den 7. Juni 2013 geplanten öffentlichen Diskussion zur Verkehrssicherheit im Radverkehr…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verwaltung