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Der Stadtrat spricht sich dafür aus, dass nicht der Landeshauptstadt Magdeburg gehörende Anteile der SWM mittel- bis langfristig durch eine noch zu gründende eingetragene Genossenschaft (eG) erworben werden.
Antrag | Kommunale Unternehmen | Wirtschaft | Zurückgezogen!
Echo zum Artikel bzgl. der Erfahrungen von Jessy Schienemann mit den Schuleinzugsbereichen in der Landeshauptstadt Magdeburg (Volksstimme vom 04. Oktober 2011). Hierzu erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat Magdeburg, Stadtrat…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis zum I. Quartal 2012 ein Konzept vorzulegen, wie die Stadt Magdeburg den im Mai 2011 gefassten Beschluss der Verbraucherschutzminister der Bundesländer zur Einführung eines Gastronomie-Kontrollbarometers umsetzen will.
Antrag | Gesundheit | Marketing | Tourismus | Zurückgezogen!
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Vorschläge zur Sanierung des Bachlaufes im Geschwister-Scholl-Park und des Teiches (Reparatur eines gebrochenen Betonsegments, Herstellung einer regulierbaren Wassereinspeisung möglichst durch den Grundwasserleiter, ökologisch verträgliche…
Antwort auf den Leserbrief von Sören Wilmerstedt vom 13.09.2011: Natürlich habe ich nicht vor eine Klage gegen den kommenden Planfeststellungsbeschluss einzureichen. Nach meiner Kenntnis prüfen aber vom Tunnelbau betroffene Anwohner und Naturschutzverbände Klage zu erheben. Als…
Es verwundert nicht wirklich, dass technische Neuerungen, die in anderen Städten seit Jahren problemlos funktionieren, in Magdeburg wieder einmal argwöhnisch und im Ergebnis meist ablehnend beurteiltwerden, so Sören Herbst, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Bündnis…
Presse-Echo der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema Alkoholverbot in Bus und Bahn der MVB: Ein generelles Verbot, in Bussen und Bahnen Alkohol zu trinken, wie dies der Hamburger Verkehrsverbund jetzt in Hamburg ab September für seine Busse, S- und U-Bahnen verhängt hat,…
Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Die Stadt Magdeburg erwägt die Beteiligung an der derzeit in Planung befindlichen Straße der deutschen Sprache. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Stadt Magdeburg an dem entsprechenden Initiativkreis mitwirkt.
Abgelehnt! | Antrag | Kultur | Tourismus
Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit die Verwaltungsvorschriften „Richtlinien für einmalige Bedarfe“ zu überarbeiten sind und eine notwendige Überarbeitung zu veranlassen.
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Soziales | Verwaltung