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Ausgewählte Kategorie: interfraktionell
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Überarbeitung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes 262-2 „verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ folgende Punkte zu berücksichtigen: Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass kein zusätzlicher Einkaufsmarkt und keine Straße für…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie die benötigten Kofinanzierungsmittel von 6.000 € im Rahmen des Haushaltes 2016 bereit. Darüber hinaus werden die für die Folgejahre benötigten Mitten bei den entsprechenden Haushalten der…
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung schnellstmöglich, spätestens jedoch bis Ende Januar 2016 zu überarbeiten und an die demographische Entwicklung anzupassen. Bei der Überarbeitung sind prioritär Stadtfeld Ost...