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Ausgewählte Kategorie: interfraktionell
Zur Unterstützung der Arbeit der Willkommensbündnisse in unserer Stadt sind unter Einbeziehung der Verantwortlichen aus den jeweiligen Bündnissen folgende Maßnahmen kurzfristig umzusetzen: Bei Bedarf transparente und unbürokratische Zurverfügungstellung zusätzlicher…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Überarbeitung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes 262-2 „verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ folgende Punkte zu berücksichtigen: Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass kein zusätzlicher Einkaufsmarkt und keine Straße für…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr
Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie die benötigten Kofinanzierungsmittel von 6.000 € im Rahmen des Haushaltes 2016 bereit. Darüber hinaus werden die für die Folgejahre benötigten Mitten bei den entsprechenden Haushalten der…
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, beim Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule