Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
07.08.18 - Nachdem der Landesgesetzgeber mit Beschluss zum Kommunalverfassungsgesetz die Wahl von Ortschaftsräten auch in Stadtteilen ermöglicht hat, beabsichtigt die Landeshauptstadt Magdeburg durch eine Änderung ihrer Hauptsatzung in einem Modellprojekt in bis zu vier geeigneten…
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | interfraktionell
Mehr
01.06.18 - Der Oberbürgermeister wird gebeten zu prüfen, inwieweit eine Übertragung des Kinder- und Jugendhauses (KJH) Next Generation (Standort Rogätzer Straße 21) an den Träger Familienhaus Magdeburg gGmbH in der Kombination mit dem Betrieb des „Familienhaus im Park“ zum...
Abgelehnt! | Antrag | Familie | interfraktionell | Kinder
24.04.18 - Der Stadtrat möge beschließen: Den regelmäßig auftretenden Behinderungen der Straßenbahnlinien 1, 4, 5 und 10 in Richtung Sudenburg wird entgegengewirkt durch eine Abmarkierung des Gleisbereichs auf der Halberstädter Straße zwischen Sudenburger Wuhne und der LSA am Südring. Der…
Abgelehnt! | Antrag | Bus & Bahn
21.03.18 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Areal Hasselbachplatz einen städtebaulichen Wettbewerb nach RPW 2013 erstellen zu lassen. Zielstellungen des Wettbewerbs sind: Steigerung der Wahrnehmung, Qualität und Attraktivität des Platzes als...
Abgelehnt! | Antrag | Kultur | Stadtentwicklung | Verkehr
24.11.17 - Zur permanenten Begleitung und Kontrolle aller aktuellen und zukünftigen Abläufe des Bauvorhabens „Citytunnel Ernst-Reuter-Allee“ bildet der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg einen zeitweiligen Ausschuss bis zum Abschluss des Bauvorhabens oder...
Abgelehnt! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
24.11.17 - Ab 1. Januar 2018 können Personen, deren Einkommen den 125%igen Bedarf nach dem Dritten Kapitel SGB XII nicht übersteigt, den Magdeburg-Pass beantragen. Um die mit Ziffer 1 entstehenden Mehraufwendungen zu decken, wird der Oberbürgermeister beauftragt, zusätzlich 250.000 Euro…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - In die Haushaltsposition des Tiefbauamtes ist für den gezielten Ausbau der innerstädtischen Radwegeinfrastruktur eine Summe für Investitionen, Reparaturen und Gestaltung der Radwege in Höhe von 3 Mio. Euro aufzunehmen. Für die...
16.11.17 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen, die/der dem Baubeigeordneten direkt unterstellt ist...
16.11.17 - Im Haushalt für das Jahr 2018 ist ein Sonderetat in Höhe von 10 % der Gewinnausschüttungssumme der SWM Magdeburg aus dem Wirtschaftsergebnis des Jahres 2017 einzuordnen. Anträge der Fraktionen im Laufe des Jahres, die...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bzw. auf welcher Grundlage es einer Kommune möglich ist, Inkassounternehmen in Bezug auf den Rückgriff gegenüber Unterhaltsverpflichteten mit dem Einzug von Forderungen zu beauftragen. Ziel könnte…
