Ausgewählte Kategorie: Einzelabstimmung!
26.03.26 - Der Stadtrat möge beschließen Die Satzung wird wie folgt durch Streichung geändert: in §2 Aufgaben, Rechte, Pflichten Absatz 2 1. Der Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen kann im Benehmen mit der Oberbürgermeisterin bzw. dem Oberbürgermeister Stellungnahmen…
Antrag | Einzelabstimmung! | Integration | Menschenrechte | Soziales
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26.02.26 - Der Stadtrat möge beschließen: Zur Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr entlang der Hohepfortestraße (Ostseite) wird die Oberbürgermeisterin beauftragt, 1. bei der Straßenverkehrsbehörde im Bereich vom Radwegende vor der Haltestelle (Agnetenstraße) bis zur…
Antrag | Einzelabstimmung! | Radverkehr
22.01.26 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. Bei der Straßenverkehrsbehörde gemäß StVO §45 Absatz (1j) einen Antrag auf die Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf dem Diesdorfer Graseweg, im Bereich der Kreuzung zum Diesdorfer Privatweg, zu…
Antrag | Einzelabstimmung! | Verkehr
16.11.17 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden zur Verwendung insbesondere zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages, durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,- €, zur…
Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell
10.11.16 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden insgesamt 10.000,- € in der Haushalt 2017 eingestellt, die wie folgt aufgeteilt werden sollen: a. Zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages durch das Stadtplanungs-( und das…
Angenommen! | Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
05.08.16 - Der Stadtrat unterstützt die Kampagne „Stopp dem Fahrraddiebstahl“ (vgl. I 0185/16) und beauftragt den Oberbürgermeister mit einer flächendeckenden Schaffung weiterer und sicherer Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum. Der im Rahmen des dritten Bausteins der Kampagne -…
Angenommen! | Antrag | Einzelabstimmung! | Verkehr
02.05.12 - Der Stadtrat möge die Änderung von DS0402/12 in nachfolgenden Punkten beschließen: Alkoholkonsum, Kletter, Aufenthalt in Toiletten, Länge der Hundeleine, Fütterungsverbot, ...
Antrag | Einzelabstimmung! | interfraktionell | Verwaltung | Wohnen
