Ausgewählte Kategorie: Zurückgezogen!
30.04.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, welche Möglichkeiten bestehen, ein werbefinanziertes Amts- und Mitteilungsblatt herauszugeben. Dieses soll umfassend informieren z.B. über Leistungen der Stadt, ihre Planungen und Vorhaben und allen Organisationen, Vereinen,…
Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | Verwaltung | Zurückgezogen!
Mehr
17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
04.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie durch eine Satzung zur Gestaltung von Stellplatzanlagen (Stellplatzsatzung) ein Rahmen für die Gestaltung, Begrünung und Befestigung von Stellplatzanlagen mit mehr als 20 Stellplätzen im Stadtgebiet der Landeshauptstadt…
Antrag | Bauen | Verkehr | Wirtschaft | Zurückgezogen!
06.11.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Konzept für Veranstaltungsverkehre in Ostelbien in Varianten zu entwickeln und dem Stadtrat zur Diskussion in den Fachausschüssen und anschließenden Beschlussfassung vorzulegen. Ziel sollte es sein, neben der aktuellen…
Antrag | Stadtentwicklung | Verkehr | Zurückgezogen!
14.02.08 - von Alfred Westphal - Mietspiegel stellen in einer Übersicht die ortsüblichen Mieten einer Gemeinde dar.Sie schützen den Mieter vor ungerechtfertigten Mieterhöhungen und geben dem Vermieter den Bestimmungsrahmen der Miethöhe vor.
Antrag | Soziales | Umwelt | Wohnen | Zurückgezogen!
08.11.07 - von Alfred Westphal - Die gültige Baumschutzsatzung der Stadt Magdeburg, beschlossen 1993, basiert auf mittlerweile veralteten gesetzlichen Grundlagen, wie dem Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in der DDR vom 17. Mai 1990 und dem Naturschutzgesetz des Landes…
Antrag | Naturschutz | Zurückgezogen!
27.09.07 - von Alfred Westphal - Die Vertreter der Stadt in den Gesellschafterversammlungen werden angewiesen, sich in den Unternehmen mit städtischer Beteiligung die jeweilige Versicherungssituation dezidiert vorlegen zu lassen.
Antrag | Verwaltung | Zurückgezogen!
10.05.07 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen „Windelsack-Service" bei der turnusmäßigen Restmüllabfuhr des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes einzuführen. Der „Windelsack" dient der Entsorgung von benutzten Windeln für Kleinkinder (bis zu einem Alter von zwei Jahren) und…
Antrag | Soziales | Umwelt | Zurückgezogen!
12.12.06 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Kreuzung Rogätzer Straße /Wittenberger Straße / Ernst-Lehmann-Straße / Schifferstraße / Hansastraße die offizielle Benennung als Wittenberger Platz durch eine Drucksache vorzubereiten...
Antrag | Innenstadt | Zurückgezogen!
23.08.06 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Gebührensatzungen und sonstigen Regelungen für Stadtverwaltung und städtische Eigenbetriebe dahingehend zu überarbeiten, dass Veranstaltungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit künftig von der Zahlung von Gebühren...