Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
08.11.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Schulen, die im Ergebnis einer 2015 von der Verwaltung durchgeführten Befragung Interesse an der Einrichtung einer Imkerei-AG bekundet haben, die notwendigen HH-Mittel für Erstausstattung in 2017 einzustellen.Bei der Eruierung des…
Abgelehnt! | Antrag | Bildung | Haushalt | Schule
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28.10.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2017 ein Förderprogramm für Gewerbetreibende (KMU) in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Anschaffung von Lastenfahrrädern mit einem Budget von 40.000 € aufzusetzen. Die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit und ohne…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz | Verkehr
28.10.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Kulturförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (zu beantragen beim Kulturbüro) a.) um einen Förderbereich Sub für die Subkultur zu erweitern undb.) mit einer zusätzlichen Fördersumme in Höhe von 30.000 €…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
07.10.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie sich nach dem Beschluss zum SWM-Neubau an der Stelle des ehemaligen „Blauen Bocks“ der Innenstadtbereich auf der Südseite der Ernst-Reuter-Allee zwischen der Kreuzung Otto-von-Guericke-Straße und der vorhandenen Bebauung am…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung
12.09.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die „Erklärung von Barcelona“ vom 21. April 2016 der TTIP-kritischen Kommunen bis spätestens Ende Oktober zu unterschreiben...
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Wirtschaft
04.03.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Überarbeitung des 3. Entwurfs des Bebauungsplanes 262-2 „verlängerte Friedrich-Ebert-Straße“ folgende Punkte zu berücksichtigen: Der Bebauungsplan wird dahingehend geändert, dass kein zusätzlicher Einkaufsmarkt und keine Straße für…
Abgelehnt! | Antrag | interfraktionell | Stadtentwicklung | Verkehr
08.12.15 - Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
13.11.15 - Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
12.11.15 - Den gemäß Hauptsatzung gebildeten Ortschaftsräten werden gemäß § 20 Abs.1 Nr. 3 Hauptsatzung eigene Budgets zur Verfügung gestellt, mit denen unabhängig von anderweitigen Veranschlagungen im Haushalt freiwillige Aufgaben im Interesse der jeweiligen Ortschaft bestritten werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt