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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Fraktionen von DIE LINKE/Tierschutz und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Stadtrat der Landshauptstadt Magdeburg laden recht herzlich ein zur Podiumsdiskussion „Ziviler Ungehorsam in Magdeburg" am 11. Januar 2014 um…
Bürgerrechte | interfraktionell | Presse | Rechtsextremismus
Die bündnisgrüne Ratsfraktion wendet sich gegen Äußerungen des Magdeburger Oberbürgermeister, mit denen er eine Stärkung von Elementen direkter Demokratie abgelehnt hatte. Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher der Ratsfraktion: "Der Witz bei einer Demokratie ist ja gerade,…
Die Meile der Demokratie mit ihren Meilensteinen hat im Zusammenwirken mit allen anderen Aktivitäten des friedlichen Protestes wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden gezeigt, dass ein gemeinsames Auftreten gegen Neonazis und ihre Versuche, Geschichte zu fälschen und Hass…
Der Stadtrat bekennt sich im Sinne eines angemessenen Ausgleichs der Interessen zu einem angemessenen Lärmschutz für den Verkehrslandeplatz Magdeburg. Die Vertreter der Stadt Magdeburg in der Gesellschafterversammlung der Flughafen Magdeburg GmbH werden beauftragt, das…
In den Stellenplan 2014 wird zusätzlich folgende Stelle aufgenommen: 1 (VZÄ/Vollzeit-)Stelle Streetworker/in für den Sozialbereich Nord (Eingruppierung analog der anderen Streetworker)...
Antrag | Erledigt! | Haushalt | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusätzlich in den Haushalt beim Produkt Museum eine Anschubfinanzierung von 190 T€ für 3 Personalstellen, inkl. entsprechender Sachkosten, für die Erstellung eines Konzeptes für das zu errichtende Dommuseum einzustellen. Die Stellen sind…
Antrag | Erledigt! | Haushalt | interfraktionell | Verwaltung
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Durchführung der von der Abt. Verkehrsplanung des Stadtplanungsamtes vorbereiteten ursprünglich für den 7. Juni 2013 geplanten öffentlichen Diskussion zur Verkehrssicherheit im Radverkehr…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verwaltung
Zur Umsetzung der Planungen der Treppenanlage zum Salbker Wasserturm (Beschluss-Nr. 1619-58(V)12) und zur Realisierung der Anbindung des Wasserturms an den westelbischen Radweg (incl. Hinweisschilder) sind Mittel in den Haushalt 2014 einzustellen...
Angenommen! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
Für die Sanierung des Sanitärtraktes der Grundschule Westerhüsen werden 40.000,- Euro in den Haushalt für 2014 eingestellt...
Antrag | Erledigt! | Haushalt | interfraktionell | Schule
Für die Beseitigung von Gefahrstellen (insbesondere schadhafte und unsachgemäße Pflasterung) an Grundstückszufahrten sind 15.000,- Euro in den Haushalt einzustellen...
Antrag | Haushalt | Verkehr | Zurückgezogen!