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Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, öffentlichkeitswirksame Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in Form von Information und Beratung der Bürger*innen sowie öffentlichkeitswirksame Aktionen und Kampagnen durchzuführen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur permanenten Begleitung und Kontrolle aller aktuellen und zukünftigen Abläufe des Bauvorhabens „Citytunnel Ernst-Reuter-Allee“ bildet der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg einen zeitweiligen Ausschuss bis zum Abschluss des Bauvorhabens oder...
Abgelehnt! | Antrag | Bauen | Haushalt | interfraktionell
Ab 1. Januar 2018 können Personen, deren Einkommen den 125%igen Bedarf nach dem Dritten Kapitel SGB XII nicht übersteigt, den Magdeburg-Pass beantragen. Um die mit Ziffer 1 entstehenden Mehraufwendungen zu decken, wird der Oberbürgermeister beauftragt, zusätzlich 250.000 Euro…
Beginnend mit dem HH-Jahr 2018 ist über die kommunalen Zuwendungen für das Frauen- und Kinderschutzhaus Magdeburg weiterhin eine 1,0 Vollzeitäquivalente (VZÄ) für die Kinderbetreuung zu finanzieren...
Angenommen! | Antrag | Familie | Haushalt | interfraktionell
In die Haushaltsposition des Tiefbauamtes ist für den gezielten Ausbau der innerstädtischen Radwegeinfrastruktur eine Summe für Investitionen, Reparaturen und Gestaltung der Radwege in Höhe von 3 Mio. Euro aufzunehmen. Für die...
Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen, die/der dem Baubeigeordneten direkt unterstellt ist...
Für die Schließung der noch nicht in Angriff genommenen Lücke im Radwegenetz am Kirschweg zwischen Lilienweg und Hermann-Hesse-Straße sind im Haushalt für 2018 Mittel für den erforderlichen Grunderwerb mit Vermessung und Planungsmittel in Höhe von insgesamt 40.000 €. Als VE…
Im Haushalt für das Jahr 2018 ist ein Sonderetat in Höhe von 10 % der Gewinnausschüttungssumme der SWM Magdeburg aus dem Wirtschaftsergebnis des Jahres 2017 einzuordnen. Anträge der Fraktionen im Laufe des Jahres, die...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bzw. auf welcher Grundlage es einer Kommune möglich ist, Inkassounternehmen in Bezug auf den Rückgriff gegenüber Unterhaltsverpflichteten mit dem Einzug von Forderungen zu beauftragen. Ziel könnte…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die angedachten Radschnellwege eine Machbarkeitsstudie erarbeiten zu lassen. Im Einzelnen sind vorrangig die folgenden Verbindungen einer Prüfung zu unterziehen: ...