Ausgewählte Kategorie: Angenommen!
08.12.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
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13.11.15 - Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
13.11.15 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
12.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der bestehenden 10 Offenen Treffs (im Rahmen der beschlossenen Konzeption „Abgestuftes System der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs“) die Fördersumme des Jahres 2015...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Senioren
12.11.15 - Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
12.11.15 - Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
04.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung schnellstmöglich, spätestens jedoch bis Ende Januar 2016 zu überarbeiten und an die demographische Entwicklung anzupassen. Bei der Überarbeitung sind prioritär Stadtfeld Ost...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Schule
22.10.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie einem barrierefreien Zugang zum Bürgerbüro Mitte (Breiter Weg 222) Rechnung getragen werden kann und für den Fall, dass der vorhandene Zustand nicht den Mindestanforderungen Rechnung trägt, dem Stadtrat zeitnah...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Soziales
21.08.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit kurz- bzw. mittelfristig nachfolgende Maßnahmen für Besucherinnen der MDCC-Arena realisiert werden können: Pflasterung eines mindestens sechs Meter breiten Fußweges zwischen Parkplatz Gübser Weg/Ecke…
Angenommen! | Antrag | Verkehr
21.08.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zielführend zu prüfen, an welcher Stelle und in welcher Bauart eine Zuwegung - auch als Feuerwehreinfahrtsweg nutzbar – in das einzigartige Grünflächengebiet in Sudenburg, die Streuobstwiese, auch unter Beachtung der Belange...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Verkehr
