Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.

12.11.15 –

Der Stadtrat möge beschließen:

für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.

Begründung:
Mit dem interfraktionellen Antrag A0137/15 hat sich der Stadtrat fraktionsübergreifend im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Schulentwicklungsplanung für die Prüfung von Schulneubauten unter anderem in den Stadtteilen Stadtfeld-Ost und Ottersleben ausgesprochen. Zur Absicherung einer zügigen Planung sind daher für den Fall einer positiven Prüfung die hierfür notwendigen Mittel in den Haushalt 2016 einzustellen.

Wigbert Schwenke                           Frank Theile                                                Jens Rösler
Fraktion CDU/FDP/BfM                   Fraktion Die LINKE/Gartenpartei              SPD-Stadtratsfraktion

Olaf Meister                                    Oliver Wendenkampf
Fraktion                                           Stadtrat
Bündnis 90/Grüne                          future! Die junge Alternative