Ausgewählte Kategorie: Reden
20.12.16 - Was erachten Sie als die größte stadtpolitische Herausforderung 2017? Die Bebauung des Uniplatzes als einer der letzten unbebauten, zentralen Plätze in der Innenstadt und die Chance, an dieser Stelle eine architektonisch gelungene Verbindung zwischen der Uni und dem…
Reden
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Haushalt | Reden
12.12.16 - Der uns vorliegenden Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 konnte nun erfreulicher Weise doch noch ausgeglichen werden, wie den Ausführungen des Finanzbeigeordneten zu entnehmen war. Das ist eine erfreuliche Situation, denn nicht ausgeglichene Haushalte bedeuten mehr Schulden und…
03.11.16 - In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten…
Haushalt | Reden | Verkehr
16.08.16 - von Tom Assmann - Grüne sind schon seit Jahren Unterstützer*innen des CSD und der LSBTI-Community und nennen uns ja auch selber die Homo-Lobby. Dies tut auch not in einer Stadt, einem Land, wo die AfD bei den Landtagswahlen zweit-stärkste Kraft geworden ist. Eine Partei, die offen homophob ist…
Reden | Soziales
20.06.16 - von Jürgen Canehl - Ich lege Wert auf die Feststellung, dass der Antrag hier die städtischen Vertreter der Gesellschafterversammlung MVB angewiesen hat, die folgenden Sofortmaßnahmen umzusetzen. Das heißt, es müsste dann kurzfristig eine Gesellschafterversammlung stattfinden, Herr…
Bauen | Reden | Verkehr
04.05.16 - von Jürgen Canehl - Ich habe hier schon oft zum Tunnel Stellung genommen. Doch ganz im Gegensatz zu früher geht es mir heute nicht mehr darum das Bauvorhaben aufzuhalten. Der Tunnel ist im Bau und der sogenannte „Point of no return“ ist überschritten. Heute geht es darum: Was passiert mit unserer…
Innenstadt | Reden | Verkehr
04.05.16 - von Tom Assmann - Wir haben die heutige Grundsatzdebatte nicht nur einberufen, um über den Baufortschritt und die Fehler beim Bau und die damit entstehenden Kosten für den Haushalt direkt zu diskutieren, sondern wir haben die Grundsatzdebatte auch einberufen, um die Folgen, die der Tunnelbau auf…
04.05.16 - von Jürgen Canehl - Zunächst einmal zur Innenstadt. Es ist augenscheinlich, wenn Sie sich die Situation Brandenburger Straße anschauen, unter welchen Schwierigkeiten das City Carré dort leiden muss. Ich denke dabei an Pizza Hut und den Umzug der Bäckerei Schäfer. Es gab hier in den letzten Wochen…
08.12.15 - Der uns vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 ist, anders als es der 2015er zumindest im Entwurf war, nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 687 Millionen € stehen geplante Einnahmen von lediglich 669 Millionen € gegenüber. Die Deckungslücke beträgt beachtliche 17,4…
