Ausgewählte Kategorie: Antrag
12.11.15 - Der in Anlage 10 auf Seite 39 befindliche Ansatz des Teilergebnishaushalts Amt für Gleichstellungsfragen wird in Zeilennummer 13 „Transferaufwendungen, Umlagen“ im Jahr 2016 von derzeit 9.540 € um 5.460 € auf 15.000 € erhöht. Zugleich werden die Planzahlen dieses Punktes für…
Abgelehnt! | Antrag | Frauen | Haushalt
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12.11.15 - Die Förderung der AIDS-Hilfe wird um 17.500,00 Euro aufgestockt. Als Deckungsquelle dient die gestaffelte Besetzung der Reservestellen, die gemäß Änderungsantrag zum Haushalt (DS0137/15/10) als Stellenreserve für derzeitig nicht planbare Bedarfe eingerichtet werden sollen...
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
12.11.15 - Für die Planungen zur Errichtung zweier neuer Grundschulen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2016 eingestellt.
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Schule
11.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Ausländerbehörde, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2016 zwei Stellen (Vollbeschäftigung) Sachbearbeiter/innen Ausländerangelegenheiten (EG 8) mit folgendem Aufgabenbereich zu schaffen: Ermittlung von Fähigkeiten, Kompetenzen und…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Integration
10.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob die soziale Beratung und Betreuung von Einzelflüchtlingen und Familien in den Flüchtlingsunterkünften und darüber hinaus (z.B. auch in Wohnungen) künftig von freien Trägern im Bereich der Jugend- und Sozialhilfe …
Antrag | Migration | Soziales | Vorläufiges Ergebnis!
10.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass der Nordabschnitt des Breiten Weges zwischen Ernst-Reuter-Allee und Universitätsplatz ganzjährig - beginnend ab Januar 2016 - von Radfahrer*innen befahren werden kann. Davon ausgenommen sind zeitlich auf 1-2 Tage…
Antrag | Verkehr | Zurückgezogen!
04.11.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung schnellstmöglich, spätestens jedoch bis Ende Januar 2016 zu überarbeiten und an die demographische Entwicklung anzupassen. Bei der Überarbeitung sind prioritär Stadtfeld Ost...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Schule
29.10.15 - Es wird unverzüglich ein zeitweiliger Ausschuss, bspw. als Unterausschuss des Verwaltungsausschusses, zum Thema „Flüchtlingshilfe“ eingerichtet, der sich insbesondere mit Fragen der Unterbringung und Versorgung sowie der Betreuung und Integration befasst und zu…
Antrag | Integration | interfraktionell | Zurückgezogen!
22.10.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie einem barrierefreien Zugang zum Bürgerbüro Mitte (Breiter Weg 222) Rechnung getragen werden kann und für den Fall, dass der vorhandene Zustand nicht den Mindestanforderungen Rechnung trägt, dem Stadtrat zeitnah...
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Soziales
21.10.15 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zur prüfen, welche Auswirkungen eine Änderung der „Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit“ mit dem Ziel der Gewährung von Entschädigungsansprüchen analog § 10 des Brandschutzgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (BrSchG) für die…
Antrag | Arbeit | interfraktionell | Soziales
