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Ausgewählte Kategorie: Abgelehnt!
Für die Realisierung der noch offenen Maßnahmen zur Umsetzung des Radverkehrs-konzeptes bis 2012 sind in der Anlage 9 + 10 (Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen sowie für Straßensanierung) die dafür notwendigen Mittel in einem Gesamtumfang von 500 T€ einzustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Die in den Änderungslisten zur Investitionsprioritätenliste eingestellten Mittel für den Neubau Elbbrücken (Position 3) in Höhe von insgesamt von 473.700,- € sind für Planungs- und Erneuerungsmaßnahmen des bereits vorhandenen Brückenzuges (Zoll- und Anna-Ebert-Brücke) zu…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, inwieweit Straßen im Stadtgebiet mit überwiegend Kopfsteinpflaster, für die noch keine Tempo 30-Zone ausgewiesen wurden, perspektivisch in das Tempo 30-Zonen-Konzept der Stadt Magdeburg aufgenommen werden können. In einem ersten…
Abgelehnt! | Antrag | Verkehr
Die Vergabe weiterer Planungsleistungen (Ausführungsleistungen, Vorbereitung von Leistungsverzeichnissen für die Ausschreibung usw.) für sogenannte „vorgezogene Maßnahmen“ des Tunnelprojektes unter der Ernst-Reuter-Allee, wie z. B. für den Umbau des Damaschkeplatzes, den Ausbau…
Die Stadt Magdeburg erwägt die Beteiligung an der derzeit in Planung befindlichen Straße der deutschen Sprache. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die Stadt Magdeburg an dem entsprechenden Initiativkreis mitwirkt.
Abgelehnt! | Antrag | Kultur | Tourismus
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, städtische Gebäude für die Ausrichtung von sog. „Reptilienbörsen“ nicht mehr zur Verfügung zu stellen und darauf hinzuwirken, dass im Stadtgebiet Magdeburg auch keine „Börsen“ dieser Art mehr stattfinden.
Zur Sicherung der Finanzmittelbereitstellung für Beschlüsse des Hauptorgans der kommunalen Selbstverwaltung, welche auf Anträgen von Ratsmitgliedern oder der Fraktionen beruhen, werden 20 % aller überplanmäßigen Einnahmen des konsumtiven Haushaltes solange mit einer…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird gebeten, für die Stadt Magdeburg einen qualifizierten Mietspiegel für nicht preisgebundenen Wohnraum gemäß § 558d BGB zu erarbeiten. Die Erarbeitung eines solchen Mietspiegels soll in Zusammenarbeit mit und unter Beteiligung der Verwaltung, den…
Abgelehnt! | Antrag | Energie | interfraktionell | Umwelt | Wohnen
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zwei der vier durch die mehrheitlich vom Stadtrat beschlossene Schließung des KJH Werder in der Mittelstraße freigesetzten Personalstellen der Kinderbeauftragten für ihre vielfältigen Aufgaben zuzuordnen.
Abgelehnt! | Antrag | Kinder | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Straßenbahnhaltestelle Agnetenstraße zügig barrierefrei umzubauen.
Abgelehnt! | Antrag | Soziales | Stadtentwicklung | Verkehr