Ausgewählte Kategorie: Menschenrechte
25.01.21 - von Urs Liebau - Die Volksstimme berichtete am 16.12.2020 über die Trennung der Familie Arabyan während einer Abschiebung. Nach dem Vorfall meldete sich der Vorsitzende des Integrationsbeirats...
Anfragen | Integration | Menschenrechte | Migration | Stellungnahme
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23.01.20 - von Madeleine Linke - Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
25.06.15 - von Sören Herbst - Unter der Überschrift „Stellungnahme zur Rückübersetzung eines Eritreers nach Italien - Gute Zusammenarbeit zwischen Ausländerbehörde und Polizei“ hat die Stadtverwaltung am 25.06.2015 eine Meldung auf der Homepage der Landeshauptstadt Magdeburg veröffentlicht. Darin wird der…
Anfragen | Integration | Menschenrechte | Stellungnahme
23.06.11 - von Sören Herbst - Lesben, Schwule und Transgender leben heute in Deutschland so frei wie nie zuvor. Das das so ist, ist einem harten und langen Ringen um Anerkennung zu verdanken. Diesen Kampf um Anerkennung haben zunächst einmal diejenigen geführt, die von Ausgrenzung und Diskriminierung, aber…
Bürgerrechte | Menschenrechte | Reden
31.03.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Möglichkeiten zu prüfen, wie die Mitglieder des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg auf die offizielle und inoffizielle Mitarbeit/ Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden können. Die…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell | Menschenrechte
30.06.10 - von Sören Herbst - Auf der Stadtratssitzung am 28. Juni 2010 wurde der interfraktionelle Antrag „Christopher Street Day in Magdeburg" der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag hatte zum Ziel, dass der Oberbürgermeister den CSD, insbesondere…
Bürgerrechte | Menschenrechte | Presse
31.03.10 - von Sören Herbst - "Nach den Maßstäben, die er auf andere anwendet, sind die Konsequenzen für Herrn Ruden klar", so der Magdeburger Grünen-Stadtrat Sören Herbst zum Fall des durch schwere Vorwürfe belasteten Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. "Umso bezeichnender ist es, dass er erneut…
Bürgerrechte | Demokratie | Menschenrechte | Presse
13.08.09 - von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PD/Tierschutz/future!, CDU/BfM und FDP - Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die V. Wahlperiode von 2009-2014 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen MfS überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Die Stadträtinnen und Stadträte…
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o.g. Wahlen…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Menschenrechte
