Ausgewählte Kategorie: Demokratie
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
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08.12.22 - von Mirko Stage - Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben auch für die Magdeburger Innenstadt die Herausforderungen durch den Strukturwandel im Einzelhandel, in der Gastronomie und bei der gewerblichen Nutzung im Allgemeinen beschleunigt....
Anfragen | Demokratie | Verwaltung
05.10.22 - Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung der digitalen Bürger*innenbeteiligungsplattform CONSUL hinsichtlich ihrer Eignung zur Einbeziehung und Beteiligung der Bürger*innen in Planungsprozessen zu prüfen... mehr
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie
12.05.22 - von Olaf Meister - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister: Während der zurückliegenden OB-Wahl wurde im Zuge der Darstellung der eingehenden Wahlergebnisse auch jeweils eine Angabe zur Wahlbeteiligung gemacht, die allerdings verwirrend war. Nach Eingang des ersten Stimmbezirks wurde z.B. die…
Anfragen | Demokratie
01.02.22 - von Madeleine Linke - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Anspruch auf einen freien Zugang zu Informationen ist ein wichtiges Grundrecht in der Demokratie. In Deutschland ist das Recht auf Zugang zu Informationen...
03.09.20 - von Madeleine Linke - Seit 1990 haben die Bürger*innen und Bürger in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, mit Hilfe von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid direkt in die Kommunalpolitik einzugreifen...
Anfragen | Demokratie | Radverkehr | Stellungnahme
08.02.16 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nach dem Motto „Alle Jahre wieder...“ veranstaltet die SPD-Stadtratsfraktion kurz vor den diesjährigen Landtagswahlen mit prominenter Beteiligung aus Politik (Frau Budde, Fraktionsvorsitzende SPD-Landtagsfraktion) und Verwaltung (Prof.…
Anfragen | Demokratie | interfraktionell | Stellungnahme
30.04.14 - Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Magdeburg führt eine Bürgersprechstunde durch am Montag, 05. Mai 2014 in der Zeit von 16-17 Uhr in der Geschäftsstelle der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Alten Rathaus, 2. Etage, Zimmer 231. Für Fragen und Anregungen…
Bürgerrechte | Demokratie | Presse
07.01.14 - von Olaf Meister - Die bündnisgrüne Ratsfraktion wendet sich gegen Äußerungen des Magdeburger Oberbürgermeister, mit denen er eine Stärkung von Elementen direkter Demokratie abgelehnt hatte. Olaf Meister, rechtspolitischer Sprecher der Ratsfraktion: "Der Witz bei einer Demokratie ist ja gerade,…
19.12.13 - von Wolfgang Wähnelt - Die Meile der Demokratie mit ihren Meilensteinen hat im Zusammenwirken mit allen anderen Aktivitäten des friedlichen Protestes wie Demonstrationen und friedlichen Blockaden gezeigt, dass ein gemeinsames Auftreten gegen Neonazis und ihre Versuche, Geschichte zu fälschen und Hass…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Stellungnahme
