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Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen, der dem Baubeigeordneten direkt unterstellt ist.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden insgesamt 10.000,- € in der Haushalt 2017 eingestellt, die wie folgt aufgeteilt werden sollen: a. Zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages durch das Stadtplanungs-( und das…
Angenommen! | Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Schulen, die im Ergebnis einer 2015 von der Verwaltung durchgeführten Befragung Interesse an der Einrichtung einer Imkerei-AG bekundet haben, die notwendigen HH-Mittel für Erstausstattung in 2017 einzustellen.Bei der Eruierung des…
Abgelehnt! | Antrag | Bildung | Haushalt | Schule
In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2017 ein Förderprogramm für Gewerbetreibende (KMU) in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Anschaffung von Lastenfahrrädern mit einem Budget von 40.000 € aufzusetzen. Die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit und ohne…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz | Verkehr
Die folgende Prioritätenliste „Radverkehrsmaßnahmen“ als Anlage zum Haushalt. Diese ist der Anlage 9 „Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen und Lichtsignalanlagen/Beleuchtung“ des Haushaltes beizufügen. Zur Umsetzung der Maßnahmen für 2017 dient als Deckungsquelle der…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Kulturförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (zu beantragen beim Kulturbüro) a.) um einen Förderbereich Sub für die Subkultur zu erweitern undb.) mit einer zusätzlichen Fördersumme in Höhe von 30.000 €…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann.…
Zur vom Landtag am heutigen Tag beschlossen Sonderzuweisung im Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) äußert sich der finanzpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Fraktionsvorsitzender im Magdeburger Stadtrat Olaf Meister: „Aus der Opposition…