Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016 geltenden neuen Entgelte ...

10.11.16 –

Der Stadtrat möge beschließen:

Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016 geltenden neuen Entgelte der Paritätischen Tarifgemeinschaft anzupassen.  

Begründung:

Die Jugend- und Drogenberatungsstelle DROBS Magdeburg wird seit 1992 über Zuwendungen der Stadt und des Landes gefördert. Die Beratungsstelle ist im Suchthilfekonzept der Stadt von 2014-2017 sowie in der Jugendhilfeplanung bis 2020 auch in der Fachplanung bestätigt.

Dennoch gab es in den vergangenen Jahren bei der Absicherung der Finanzierung der DROBS immer wieder Probleme, auf die der Träger jedoch alle Jahre kreativ reagiert hat, indem Eigenmittel (bis zu 10%) erhöht wurden und befristete Arbeitsverhältnisse nicht verlängert wurden. Einen höheren Eigenmittelanteil kann der Träger auf keinen Fall mehr erbringen, so dass weiteres Personal abgebaut werden müsste.

Um jedoch den tarifrechtlich begründeten Kostensteigerungen aus 2016 gerecht zu werden und nicht weitere personelle Kürzungen vornehmen zu müssen, ist der Ansatz 2017 für Personalkosten der DROBS um 31 T€ zu erhöhen, um damit die realen Kosten seitens der Stadt zu übernehmen anstelle einer Deckelung der Zuwendung.

Oliver Mueller                                                                       Olaf Meister
DIE LINKE/future!                                                                Bündnis 90/Die Grünen