24.01.13 - Das Land legt ein neues Programm zur Entschuldungshilfe für Kommunen auf. Das ist sicherlich gut gemeint, doch in der Ausführung sehr weit vom Optimum entfernt, was eine Ursache für unsere „Debatte“ ist, wobei „Debatte“ kaum zutrifft, da wir uns in dieser Runde ziemlich einig…
Haushalt | Reden
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21.01.13 - von Wolfgang Wähnelt - Hilfen zur Erziehung sind kommunale Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für Familien mit Kindern. Gesetzlich sind diese Hilfen in §§ 27 – 40 des Kinder- und Jugendhilfegesetzes verankert. Personensorgeberechtigte (meist Eltern, ggf. Vormund oder Pfleger) haben einen…
Anfragen | Familie | Kinder | Stellungnahme
21.01.13 - In jüngerer Zeit wurden von Unbekannten, vermutlich von Buntmetalldieben, die Gedenktafeln am denkmalgeschützten Kriegerdenkmal Fermersleben entfernt. Es ergeben sich daraus folgende Fragen: Wer trägt die Baulast...
Anfragen | interfraktionell | Kultur
18.01.13 - Im Gebiet des Modellprojekts zur Aufhebung der Schulbezirke kam es an einer Grundschule zunächst zu einem Losverfahren. Dies widerspricht der Empfehlung des Stadtrates (Beschluss-Nr.1381-50(V)12 vom 05.07.2012) wonach im Falle, dass mehr Anmeldungen als Plätze vorliegen…
Anfragen | interfraktionell | Schule | Stellungnahme
07.01.13 - Ein Schienenkartell um den Stahlkonzern ThyssenKrupp soll nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" auch kommunale Verkehrsbetrieb in weit über 100 Fällen geschädigt haben. In zahlreichen Städten sind Nahverkehrsgesellschaften in den vergangenen Jahrzehnten zu überhöhten…
Kommunale Unternehmen | Presse
19.12.12 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur vollständigen Umsetzung des SR-Beschlusses (Beschluss-Nr. 1866-62(IV)08), der eine würdige Präsentation von Preisträgern der von der Stadt verliehenen Preise anstrebte, zu prüfen, inwieweit diese...
Angenommen! | Antrag | Kultur
17.12.12 - „Mit dem Mythos, die Straßenbahn würde immer Vorrang haben und damit den Autoverkehr bremsen, muss endlich aufgeräumt werden“ sieht Wolfgang Wähnelt, Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, erheblichen Aufklärungsbedarf. „Dies kann doch ohnehin nur jemand glauben, der…
Bus & Bahn | Presse | Verkehr
12.12.12 - 1. Welche kommunalpolitische Entscheidung 2012 freut Sie? Wir freuen uns, dass dem Kitaplatz-Mangel, der zu Beginn des Jahres in seiner ganzen Tragweite zutage trat, endlich ernsthaft begegnet wird. Seit Jahren gab es Ärger wegen der geringen Kapazitäten, doch erst die von uns…
Presse
11.12.12 - Auch mein Dank gilt all denen, die – haupt- und ehrenamtlich – an der Erarbeitung dieses Haushaltes beteiligt waren und sind, auch dafür, dass unser Haushalt wieder ein ausgeglichener ist, obwohl die Rahmenbedingungen alles andere als komfortabel sind. Unser Haushalt hat…
06.12.12 - Der bisher vor allem als Feldweg genutzte Weg "Rote Mühle" westlich der Sohlener Berge wurde in letzter Zeit mit nicht unerheblichem Aufwand ausgebaut. Die aufgebrachte Deckschicht gibt dem Weg nunmehr weitgehend die Nutzbarkeit und das Erscheinungsbild einer herkömmlichen…
Anfragen | Umwelt | Verkehr
