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Ausgewählte Kategorie: Demokratie
Nachdem der Landesgesetzgeber mit Beschluss zum Kommunalverfassungsgesetz die Wahl von Ortschaftsräten auch in Stadtteilen ermöglicht hat, beabsichtigt die Landeshauptstadt Magdeburg durch eine Änderung ihrer Hauptsatzung in einem Modellprojekt in bis zu vier geeigneten…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat den Entwurf einer Befragungssatzung vorzulegen, in der die Voraussetzungen zur Befragung von Bürger*innen geregelt werden. Der Entwurf soll insbesondere bestimmen: in welchen Angelegenheiten eine Befragung möglich sein soll,…
Helmut Kohl war unzweifelhaft ein bedeutender Staatsmann, der sich ganz unbestritten für Deutschland und seine Bürger*innen verdient gemacht hat. Die konkrete Entscheidung darüber, ob und welche Straße / Platz nach ihm benannt werden sollte, möchten wir jedoch in bewährter…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass Einladungen zu Bürger- und Einwohnerversammlungen und bestehende Fristen für Stellungnahmen auf der Startseite des Internetauftritts der Landeshauptstadt Magdeburg zu sehen sind...
Die Geschäftsordnung des Stadtrates wird wie folgt verändert: In § 12 I wird der letzte Satz wie folgt neu gefasst und ein weiterer Satz hinzugefügt. Die Informationen auf der Tagesordnung werden grundsätzlich ohne Beratung im Stadtrat zur Kenntnis genommen. Auf Antrag einer…
Antrag | Demokratie | Ersetzt!
Am Sonnabend, den 14. Januar 2017 trafen sich die Ratsfraktion und der Kreisvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Magdeburg als Jahresauftakt zu einer gemeinsamen Klausurberatung. Neben Auswertung und Reflexion der kommunalpolitischen Arbeit zur Halbzeit der VI. Wahlperiode…
Die Landeshauptstadt Magdeburg stellt zur Unterstützung der Partnerschaft für Demokratie die benötigten Kofinanzierungsmittel von 6.000 € im Rahmen des Haushaltes 2016 bereit. Darüber hinaus werden die für die Folgejahre benötigten Mitten bei den entsprechenden Haushalten der…
Echo zum VoSti-Artikel "Fällung historischer Bäume hat begonnen" vom 23.02.2016 von Christina Bendigs"Domprediger Giselher Quast hat absolut recht, wenn er den Tag der Fällung der Großbäume als Trauertag bezeichnet", so Timo Gedlich, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion…
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