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Ausgewählte Kategorie: Haushalt
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Mit Überraschung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis nehmen müssen, dass trotz des seit Jahren erstmals 2016 nicht ausgeglichenen Haushalts der Oberbürgermeister ohne jegliche Diskussion in Ausschüssen oder im Stadtrat beabsichtigt, für die Wiederinbetriebnahme…
Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
Der uns vorliegende Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 ist, anders als es der 2015er zumindest im Entwurf war, nicht ausgeglichen. Aufwendungen von 687 Millionen € stehen geplante Einnahmen von lediglich 669 Millionen € gegenüber. Die Deckungslücke beträgt beachtliche 17,4…
Im einem Volksstimme-Interview Ende 2018 haben Sie gesagt, dass in Bezug auf die Kosten für den Tunnel (bisher ca. 140 Mio €) noch nicht das letzte Wort gesprochen ist und darauf hingewiesen, dass darüber noch verhandelt werden muss. Daher frage ich Sie:...
Anfragen | Bauen | Haushalt | Stellungnahme
Im Landtag wird derzeit ein Gesetzentwurf beraten, mit dem die Personenzusammenschlüsse alten Rechts in Sachsen-Anhalt aufgelöst werden sollen. Das Vermögen soll danach auf die jeweilige Gemeinde übergehen. Vor diesem Hintergrund frage ich...
Anfragen | Haushalt | Stellungnahme | Wohnen