16.02.23 - Der Stadtrat möge beschließen: a. bei der Bilanzierung von Eingriffsfolgen (Ausgleichsmaßnahmen) ist zukünftig bei Bebauungsplänen und städtebaulichen Satzungen ausschließlich auf das 2009 eingeführte Bewertungsmodell des Landes Sachsen-Anhalt zurückzugreifen. Ältere Modelle…
Angenommen! | Antrag | Bauen | Umwelt
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16.02.23 - von Olaf Meister - Die Bewahrung von Geschichte beginnt in der Gegenwart. Wie schön und historisch bereichernd wäre es, den Debatten zu folgen, die in den letzten 100 Jahren in unserem Stadtrat geführt wurden. Derzeit ist es glücklicherweise einfach, den aktuellen kommunalpolitischen Diskussionen…
Anfragen | Verwaltung
16.02.23 - Sehr geehrter Stadtratsvorsitzender, Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, Ich zitiere … „DROHENDE INSOLVENZEN - Krankenhausgesellschaft: Brauchen dringend Rettungsschirm“ MDR 04. Januar 2023 „Droht dem Klinikum Ameos in der…
Gesundheit | Haushalt | Soziales | Wirtschaft
16.02.23 - von Jürgen Canehl - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, die Bundesnetzagentur hat am 17.06.2022 Vorgaben für Mindestversorgung mit Telekommunikationsdiensten verkündet. Die Vorgaben besagen, dass "jede Bürgerin und jeder Bürger einen Rechtsanspruch auf Versorgung mit einem Mindestangebot…
Anfragen | Bildung | Verwaltung
16.02.23 - von Mirko Stage - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren Beigeordnete, der Stadtrat hat am 18.02.2021 die DS0327/20 „Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen“ (inklusive Änderungsanträge) und am 02.12.2021 die…
Anfragen | Bauen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr | Verwaltung
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
16.02.23 - von Madeleine Linke - Bereits im Jahr 2020 beantragte die Fraktion Grüne/future! (A0238/20) das Falschparken an den Kreuzungen in der Immermannstraße/Goethestraße, Goethestraße/Gerhart-Hauptmann-Straße, Lessingstraße/Wilhelm-Kobelt-Straße, Goethestraße/Wilhelm-Klees-Straße und deren Einmündungen…
Anfragen | Verkehr
09.02.23 - von Madeleine Linke - In den letzten Tag war der Presse zu entnehmen, dass aus Krankheitsgründen und Personalmangel kurzfristig viele IC-Fernverkehrsverbindungen Ende März entfallen werden. Die Direktverbindungen Magdeburg-Rostock und Magdeburg-Berlin sind betroffen.
Anfragen | Bus & Bahn | Stadtentwicklung | Verkehr
09.02.23 - von Kathrin Natho - Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, „Schottergärten sind Schwarzbauten“ titelte die Süddeutsche Zeitung im April 20211 und stellt fest, dass die meisten Landesvorschriften (i.d.R. Bauordnungen) Schottergärten verbieten, auch wenn diese nicht explizit so genannt werden. So…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Umwelt
08.02.23 - Der Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg beauftragt die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Schulwegsicherungskonzeptes für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg. Aufgrund seit 2020 vermehrt auftretenden Hinweise von Eltern schulpflichtiger Kinder zu Gefährdungen…
Angenommen! | Antrag | interfraktionell | Schule | Verkehr
