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Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
Mit Überraschung hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis nehmen müssen, dass trotz des seit Jahren erstmals 2016 nicht ausgeglichenen Haushalts der Oberbürgermeister ohne jegliche Diskussion in Ausschüssen oder im Stadtrat beabsichtigt, für die Wiederinbetriebnahme…
Durch den Verkauf eines Grundstücks im ostelbischen Stadtteil Friedensweiler durch die BIMA, wurde die Kleingartensparte „Am Waldsee I e.V.“ durch die darauf neu errichtete Einzäunung vom Verkehrswegenetz (Karpfenweg/Ecke Am Friedensweiler) abgeschnitten. Der Zufahrtsweg wurde…
Mit dem bedauerlichen Abriss des, das Ortsbild prägenden Denkmals Alt Westerhüsen 155 ist nunmehr das Denkmal verloren. Die verbliebene Eckbebauung zur Kieler Straße ist nun freistehend. Nach dem Abriss der gegenüberliegenden Bebauung im Jahr 2009 hat sich das Erscheinungsbild…
Anfragen | Bauen | Kultur | Stellungnahme
Das Neubauprojekt Blauer Bock ist eines der städtebaulich bedeutsamsten Vorhaben in Magdeburg in der nächsten Zeit. Der Bauplatz ist prägend für das Gesicht der Magdeburger Innenstadt. Die jetzt getroffenen und noch zu treffenden Entscheidungen werden das Erscheinungsbild der…
Anfragen | Bauen | Innenstadt | Stellungnahme
Seit 2003, als fast 13 Jahre lang war die Beleuchtung der Fahrbahnen der wichtigsten Nord-Süd-Verbindung Magdeburgs, dem Magdeburger Ring, nachts abgeschaltet. Die Abschaltung der Ringbeleuchtung und auch einiger beliebter Parks der Stadt war Teil der Haushaltskonsolidierung…
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr