Ausgewählte Kategorie: Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine zeitliche Trennung der Veranstaltung „Tag der Offenen Rathaustür“ und dem Feiertag „Tag der Deutschen Einheit“ denkbar wäre und wird gebeten, Vorschläge für den „Tag der Offenen Rathaustür“ zu erarbeiten...
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in die gaststättenrechtlichen Vorgänge bezüglich des Lokals Rayonhaus Steinigstraße zu gewähren. Schwerpunkte der Akteneinsicht...
Angenommen! | Antrag | Kultur | Verwaltung
Presse-Echo zum Volksstimme-Artikel am 22. Mai 2018 "Plötzlich steht das Ordnungsamt vor der Theke" von Rainer Schweingel
Kultur | Presse | Verwaltung | Wirtschaft
Die Schiedsstelle 6 wurde aufgrund einer schweren Erkrankung des Vorsitzenden vom Rechtsamt aufgelöst. Dazu habe ich folgende Fragen: Wird ein Schiedsgericht, welches nicht mehr arbeitsfähig ist grundsätzlich aufgelöst oder gibt es eine Ersatzregelung, um die Arbeitsfähigkeit…
Bezüglich der nachfolgenden aufgeführten SR-Beschlüsse bitte ich um eine Darstellung des aktuellen Umsetzungstandes: 1. Radweg Thüringer Straße Mit Beschluss vom 03.05.2012 hatte der Stadtrat die Aufnahme des Baus eines Radwegs zwischen Kieler Straße und Thüringer Straße in die…
Seit Fertigstellung der drei Kita-Neubauten „Wiener Straße“, „Stormstraße“ und „Kleine Schulstraße“ stellt auch der städtische Eigenbetrieb KGm Kita-Plätze zur Verfügung. Gemäß den Drucksachen DS0401/12, DS0402/12 und DS0403/12 waren Mietkosten von 9,12 €, 9,23 € und 9,39 €/m²…
Vor der letzten Stadtratssitzung am 08.10.2015 haben Sie die Beschlussvorlage „Stadtklimatische Baubeschränkungsbereiche“ (DS 0241/15) zurückgezogen. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Welche Gründe lagen/liegen für den Rückzug dieser Drucksache vor? Werden Sie die…
Die Stadt Magdeburg nutzt seit geraumer Zeit teilAuto als Ergänzung zum kommunalen Fuhrpark. Zusätzlich ist sie in dem Projekt „Shared E-fleet“ vertreten. Carsharing kann eine sehr gute Möglichkeit sein die Fuhrparkkosten und den ökologischen Fußabdruck der Stadt zu senken. In…
Mit dem neuen Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KiFöG LSA) besteht seit dem 01. August 2013 für jedes Kind ein Rechtsanspruch auf eine Ganztagsbetreuung. Eltern, deren Kinder eine Tageseinrichtung/Tagespflegestelle besuchen, haben seit dieser Zeit...
Presse-Echo von Alfred Westphal, sozialpolitischer Sprecher, zum VoSti-Artikel „Tauziehen um Qualität und Kosten mit Trägern der Kindereinrichtungen“ vom 26.01.15: Mit der jetzt vom Stadtrat in seiner Sitzung am 22.01.15 beschlossenen Drucksache wird ein Prozess in Gang…
Kinder | Presse | Verwaltung