Ausgewählte Kategorie: Haushalt
In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2017 ein Förderprogramm für Gewerbetreibende (KMU) in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Anschaffung von Lastenfahrrädern mit einem Budget von 40.000 € aufzusetzen. Die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit und ohne…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz | Verkehr
Die folgende Prioritätenliste „Radverkehrsmaßnahmen“ als Anlage zum Haushalt. Diese ist der Anlage 9 „Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen und Lichtsignalanlagen/Beleuchtung“ des Haushaltes beizufügen. Zur Umsetzung der Maßnahmen für 2017 dient als Deckungsquelle der…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab dem Haushaltsjahr 2017 die Kulturförderung der Landeshauptstadt Magdeburg (zu beantragen beim Kulturbüro) a.) um einen Förderbereich Sub für die Subkultur zu erweitern undb.) mit einer zusätzlichen Fördersumme in Höhe von 30.000 €…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem Initiativfonds Gemeinwesenarbeit dahingehend anzupassen, dass eine niederschwellige Antragsstellung ermöglicht wird und die Auszahlung der Mittel unbürokratisch erfolgen kann.…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr