16.11.16 - von Jürgen Canehl - Der Presse war in der letzten Woche zu entnehmen, dass die leerstehende Fläche von ca. 10.000 m² des ehemaligen Praktiker-Baumarktes im Bördepark einer neuen Nutzung zugeführt wird. Neben neuen Mietern (Douglas, Hussel, Depot, Nanu-Nana, Thalia) nutzen einige bestehende Mieter…
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10.11.16 - Den gemäß § 18 ff der Hauptsatzung gebildeten Ortschaftsräten werden eigene Budgets in Höhe von 5.000,- € zur Verfügung gestellt, mit denen unabhängig von anderweitigen Veranschlagungen im Haushalt freiwillige Aufgaben im Interesse der jeweiligen Ortschaft bestritten werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
10.11.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob an der Außenfassade des Theaters Magdeburg eine LED-Videowand installiert werden kann. Für die notwendige weitere Untersuchung sind Planungskosten in Höhe von 10.000,- € in den Haushalt 2017 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Kultur
10.11.16 - Zum Ausgleich der aufwachsenden Tarifkosten bei der Jugend- und Drogenberatungsstelle ist der Ansatz 2017 für Personalaufwendungen von Maßnahmen der Gesundheitspflege (Produkt 41402) der Anlage 10 (Seite 505) um 31.000,- € zu erhöhen, um diese u.a. an die seit 01.06.2016…
Angenommen! | Antrag | Gesundheit | Haushalt | interfraktionell
10.11.16 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen, der dem Baubeigeordneten direkt unterstellt ist.
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Verkehr
10.11.16 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden insgesamt 10.000,- € in der Haushalt 2017 eingestellt, die wie folgt aufgeteilt werden sollen: a. Zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages durch das Stadtplanungs-( und das…
Angenommen! | Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
08.11.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Schulen, die im Ergebnis einer 2015 von der Verwaltung durchgeführten Befragung Interesse an der Einrichtung einer Imkerei-AG bekundet haben, die notwendigen HH-Mittel für Erstausstattung in 2017 einzustellen.Bei der Eruierung des…
Abgelehnt! | Antrag | Bildung | Haushalt | Schule
03.11.16 - In Vorbereitung auf die Beschlussfassung des Stadtrates zum Haushalt 2017 kamen auf Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vertreter der Fraktionen CDU/FDP/BfM, der SPD-Fraktion sowie der Fraktion DIE LINKE/future! am Dienstag, den 01.11.16 zu einer ersten…
Haushalt | Reden | Verkehr
28.10.16 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Jahr 2017 ein Förderprogramm für Gewerbetreibende (KMU) in der Landeshauptstadt Magdeburg zur Anschaffung von Lastenfahrrädern mit einem Budget von 40.000 € aufzusetzen. Die Anschaffung von Lastenfahrrädern mit und ohne…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Klimaschutz | Verkehr
28.10.16 - Die folgende Prioritätenliste „Radverkehrsmaßnahmen“ als Anlage zum Haushalt. Diese ist der Anlage 9 „Erneuerung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen und Lichtsignalanlagen/Beleuchtung“ des Haushaltes beizufügen. Zur Umsetzung der Maßnahmen für 2017 dient als Deckungsquelle der…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr