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Meine Anfrage bezieht sich auf den Brief des Potsdamer Oberbürgermeisters aus dem Januar. Potsdam hat als koordinierende Stadt im Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ die anderen (damals) 33 Mitgliedsstädte gebeten, zu prüfen, ob sie kurzfristig ebenfalls ein Kontingent an fünf…
Anfragen | Integration | Kinder | Menschenrechte | Migration
Aufgrund von Bürger*innenanfragen zum Schimmelbefall in Kindertagesstätten bitte ich um Beantwortung nachfolgender Fragen...
Anfragen | Kinder | Soziales | Stellungnahme
Im März 2019 hat die Landesregierung Sachsen-Anhalt die Leitlinien zur entwicklungspolitischen Zusammenarbeit veröffentlicht. Grundlage dieser ist u.a. die Agenda 2030 mit ihren Zielen für nachhaltige Entwicklung (sogenannten SDGs), die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und der…
Anfragen | Klimaschutz | Landwirtschaft | Stellungnahme | Verwaltung | Wirtschaft
Auf Wunsch eines Elternvertreters hat sich der BSS am 17.12.19 und am 14.01.20 mit dem Thema „Fahrradfahrverbot“ für Erstklässleran der GS ‚Am Grenzweg‘ bzw. Gefährdung der Schüler*innen durch „Elterntaxis“ beschäftigt. Mittlerweile wurde das von der Schule „verordnete…
Anfragen | Bildung | interfraktionell | Schule | Stellungnahme | Verkehr
Der lokalen Tagespresse war zu entnehmen, dass innerhalb der Zoo-Leitung und des Zoo-Aufsichtsrates intensiv über Standorte für ein Großaquarium nachgedacht wird und hierfür Studien beauftragt worden sind. Jedoch liegen bisher weder dem Stadtrat noch der Öffentlichkeit…
Anfragen | Bauen | Klimaschutz | Naturschutz | Stadtentwicklung | Stellungnahme | Tourismus
Die Bundesregierung plant die Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Neben vielen anderen Maßnahmen (wie z.B. eine Erhöhung der Bußgelder für das Parken auf Geh-und Radwegen sowie das Halten auf Schutzstreifen) soll außerdem ein Mindestabstand von 1,5 Metern innerorts…
Vor dem Hundertwasserhaus steht seit einer gefühlten Ewigkeit ein etwa 50 cm hoher Stumpf eines vermutlich abgebrochenen ehemaligen Werbeschildes vom artHOTEL. Gerade dieser Bereich Magdeburgs ist auch aufgrund des neu gestalteten Domplatzes und...
Am 14. Januar 2020 endet der Support für das Betriebssystem Windows 7 vom Hersteller Microsoft. Nach Fristablauf wird es keine weiteren Sicherheitsupdates und Schwachstellenschließungen durch Microsoft geben...
Unter dem Titel „Brückenvisionäre spüren Rückenwind“ berichtete die „Volksstimme“ am 04.11.2019 erneut über eine mögliche Bebauung der Kanonenbahnbrücke über die Alte Elbe. Ein Magdeburger Projektentwickler und ein Immobilienmanager planen, die derzeit gesperrte Brücke...
Anfragen | Bauen | Naturschutz
Zwischenzeitlich ist die Ertüchtigung des Feldwegs in der Gemarkung Westerhüsen in Richtung Kreuzberg weitgehend abgeschlossen. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: Welche Baumaßnahmen wurden vorgenommen? Wurde auf eine Versiegelung ganz oder…