Bereits in meiner Anfrage vom 14.05.2020 habe ich Sie bezüglich Radverkehrsfinanzierung und -infrastruktur befragt...

06.11.20 – von Madeleine Linke –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bereits in meiner Anfrage vom 14.05.2020 habe ich Sie bezüglich Radverkehrsfinanzierung und -infrastruktur befragt. Leider konnte die Stellungnahme S0228/20 vom 07.07.2020 meine Fragen nicht ausreichend beantworten.

Aufgrund dessen frage ich Sie heute, Herr Oberbürgermeister:

1. Wieso werden in Ihrer Stellungnahme S0228/20 die Einteilungen der Investitionen in den Radverkehr, im Gegensatz zur Stellungnahme für das Jahr 2019 S0029/19, verändert? (siehe auch Abbildung 1 und 2.
2. Welche Projekte fallen konkret in 2020 unter den Punkt „Direkte Investitionsmaßnahmen in den Radverkehr“? Nennen Sie mir bitte die Summe und, wenn eine prozentuale Aufteilung des Projektes vorgenommen wird, den Prozentsatz und die Begründung, der zu diesem Wert für die Maßnahme geführt hat.
3. Welche Projekte fallen konkret in 2020 unter den Punkt „Indirekte Investitionsmaßnahmen in den Radverkehr“? Nennen Sie mir bitte die Summe und, wenn eine prozentuale Aufteilung des Projektes vorgenommen wird, den Prozentsatz und die Begründung, die zu diesem Wert für die Maßnahme geführt hat.
4. Wieso verändert sich in 2020 zu 2019 der Personalaufwand von 14% auf 16% und der Sachaufwand von 14% auf 15% in der S0228/20? Haben sich zur Stellungnahme S0029/19 die Verhältnisse der Fläche Radwege (in m²) zur Fläche für Straßen (in m²) verändert?
5. Wie können sich die Prozentpunkte verändert haben, wenn doch laut S0228/20 in 2019 keine neuen Radwege gebaut wurden?
6. Wie viel Fläche (in m²) Radwege und Straßen befinden sich im Stadtgebiet jeweils? Wo und wie werden die Datenfür Radwege erfasst? Sind diese Daten frei zugänglich? Wenn ja, auf welchem Weg? Wenn nein, warum nicht?
7. Welche Arbeiten und Projekte sind konkret für die, in der Stellungnahme S0029/19, ausgewiesenen Kosten Bauunterhalt (Personal- und Sachaufwandskosten) in Höhe von 670.313 € ausgeführt worden? Listen sie bitte die Maßnahmen mit den jeweiligen Summen auf.
8. Welche Arbeiten und Projekte sind konkret für die, in der Stellungnahme S0228/20 ausgewiesenen, Kosten Bauunterhalt (Personal- und Sachaufwandskosten) in Höhe von 744.232,52 € erbracht worden.
9. Erfolgt die Instandhaltung von Radwegen pauschal oder nach Verschleißgrad? Wenn nach Verschleißgrad, wie wird dieser erfasst und was sind die Bewertungskriterien?

Abbildung 1 S0228/20 Investitionen in den Radverkehr 2020

Abbildung 2: S0029/19 Investitionen in den Radverkehr 2019

Madeleine Linke
Stadträtin Grüne/future!