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Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Arndtstraße zwischen Liebknechtstraße und Großer Diesdorfer Straße auf der Basis §45 (1) Ziff. 3 StVO aus Gründen der Sicherheit und Ordnung des Verkehrs und „zum Schutz der Wohnbevölkerung vor Lärm und Abgasen“ in der…
Angenommen! | Antrag | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine der in der DS0137/15/10 zusätzlich geplanten Stellen für den Bereich Zuwanderung in ihrer Aufgabenbeschreibung so auszugestalten, dass spezifisch die Betreuung und Beratung von Frauen mit Gewalterfahrungen...
Angenommen! | Antrag | Frauen | Haushalt
Vor dem Hintergrund der §§ 60-63 des Schulgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG-LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 wird der Oberbürgermeister beauftragt, ab 2016 den Planansatz des Haushaltes der Landeshauptstadt Magdeburg um einen Haushaltstitel…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Schule
Für die Markierung von Radfahrstreifen und Schutzstreifen für Radfahrer sind 30.000 € in den Haushalt 2016 einzustellen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Die unter der laufenden Nummer 7 im Investitionshaushalt für das HH-Jahr 2016 eingestellten Mittel in Höhe von 480 TSD EURO zur LED-Umrüstung MDer Ring werden statt dessen entsprechend des Nationalen Radverkehrsplanes der Bundesrepublik für die Förderung der…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Im Hinblick auf die Notwendigkeit sicherer und ausreichender Abstellanlagen für Fahrräder wird der Oberbürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Einrichtung und zum Betrieb eines Fahrradparkhauses erstellen zu lassen...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs, insbesondere zur Unterstützung des jährlichen Fahrrad-Aktionstages werden zur Verwendung durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,00 €, im…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung der bestehenden 10 Offenen Treffs (im Rahmen der beschlossenen Konzeption „Abgestuftes System der Alten- und Service-Zentren und Offenen Treffs“) die Fördersumme des Jahres 2015...
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Senioren
Den gemäß Hauptsatzung gebildeten Ortschaftsräten werden gemäß § 20 Abs.1 Nr. 3 Hauptsatzung eigene Budgets zur Verfügung gestellt, mit denen unabhängig von anderweitigen Veranschlagungen im Haushalt freiwillige Aufgaben im Interesse der jeweiligen Ortschaft bestritten werden…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Daten des Haushaltsvollzuges zukünftig über geeignete Softwarelösungen dem Stadtrat tagesaktuell zugänglich zu machen...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Medien