Ausgewählte Kategorie: Demokratie
15.04.25 - Dem Stadtrat sind Beschlussempfehlungen von Beiräten grundsätzlich zeitnah über das Ratsinformationssystem zukommen zu lassen. 1.) Bei eigenständigen Beschlussempfehlungen als gesonderte Informationsvorlage. 2.) Bei Beschlussempfehlungen zu bestehenden Drucksachen oder Anträgen…
Antrag | Demokratie | Vorläufiges Ergebnis!
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23.01.25 - Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, dem Stadtrat als Vertretung gemäß § 45 Absatz 6 Satz 2 KVG LSA Akteneinsicht in alle Vorgänge und Unterlagen der Stadtverwaltung als auch der städtischen Eigenbetriebe und der Unternehmen mit städtischer Beteiligung (Weihnachtsmarkt…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | interfraktionell | Verwaltung
17.01.25 - Die Stadtverwaltung wird beauftragt, Planungen für Baumaßnahmen und Baustellen der Behindertenbeauftragten sowie der Arbeitsgruppe "Menschen mit Behinderungen" zur Einschätzung zukommen zu lassen. Für langfristige Sondernutzungen, die große Teile der öffentlichen Gehwegflächen…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | Menschenrechte | Soziales
15.08.24 - Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die VIII. Wahlperiode von 2024-2029 sollen auf hauptamtlich und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das…
22.06.23 - Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, ob und wie die Abstimmungsergebnisse zu den Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung im Nachgang der Sitzung als maschinenlesbare Datensätze veröffentlicht werden können. LINK
Antrag | Demokratie | Hochschulen | Medien | Zurückgezogen!
16.03.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, ein aus Magdeburger Akteur*innen bestehendes Netzwerk Städtepartnerschaften zu initiieren (analog zum Netzwerk Kultur). Zweck dieses Netzwerks ist es, die Stadt dabei zu unterstützen, bestehende…
Antrag | Demokratie | Tourismus | Zurückgestellt!
16.02.23 - von Matthias borowiak - Die Bundesregierung hat beschlossen, die Visumerteilung für Erdbebenopfer in der Türkei zu erleichtern und 90-Tage-Besucher*innen-Visa unkompliziert auszustellen. Bisherige Grundlage für die Ausstellung von Besucher*innen-Visa für Verwandte war die „Einladung“ durch die…
Anfragen | Bürgerrechte | Demokratie | Integration | Migration
08.12.22 - Die Studierenden-Projekte der Otto-von-Guericke Universität „in:takt“ und der Hochschule Magdeburg-Stendal „Schauwerk" werden mit insgesamt 40 T€ für das Haushaltsjahr 2023 unterstützt. Für das Schauwerk stehen aus diesen Mitteln 20 T€ und für das in:takt 20 T€ zur…
Antrag | Demokratie | Haushalt | Hochschulen | interfraktionell
08.12.22 - Die Oberbürgermeisterin wird gebeten Vorlagen der Verwaltung, wie Stellungnahmen, Informationsvorlagen und Drucksachen so zu gestalten, dass Stadträt*innen, Bürger*innen und Journalist*innen diese möglichst einfach nachvollziehen können. Dafür werden für zukünftige…
Angenommen! | Antrag | Demokratie | Verwaltung
05.10.22 - Die Verwaltung wird beauftragt, die Einführung der digitalen Bürger*innenbeteiligungsplattform CONSUL hinsichtlich ihrer Eignung zur Einbeziehung und Beteiligung der Bürger*innen in Planungsprozessen zu prüfen... mehr
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie
