Ausgewählte Kategorie: Bürgerrechte
23.06.11 - von Sören Herbst - Lesben, Schwule und Transgender leben heute in Deutschland so frei wie nie zuvor. Das das so ist, ist einem harten und langen Ringen um Anerkennung zu verdanken. Diesen Kampf um Anerkennung haben zunächst einmal diejenigen geführt, die von Ausgrenzung und Diskriminierung, aber…
Bürgerrechte | Menschenrechte | Reden
Mehr
31.03.11 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Möglichkeiten zu prüfen, wie die Mitglieder des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg auf die offizielle und inoffizielle Mitarbeit/ Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden können. Die…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell | Menschenrechte
27.01.11 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Landtagswahlen im März 2011 keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und andere Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o. g. Wahlen bewerben,…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | interfraktionell
30.06.10 - von Sören Herbst - Auf der Stadtratssitzung am 28. Juni 2010 wurde der interfraktionelle Antrag „Christopher Street Day in Magdeburg" der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die Linke mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag hatte zum Ziel, dass der Oberbürgermeister den CSD, insbesondere…
Bürgerrechte | Menschenrechte | Presse
31.03.10 - von Sören Herbst - "Nach den Maßstäben, die er auf andere anwendet, sind die Konsequenzen für Herrn Ruden klar", so der Magdeburger Grünen-Stadtrat Sören Herbst zum Fall des durch schwere Vorwürfe belasteten Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen. "Umso bezeichnender ist es, dass er erneut…
Bürgerrechte | Demokratie | Menschenrechte | Presse
02.12.09 - von Wolfgang Waehnelt - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit einzuräumen, im Rahmen eines dazu eingerichteten Forums zu öffentlichen Vorlagen (Drucksachen, Informationen und Anträge), die im Stadtrat oder einem seiner Ausschüsse behandelt werden, online…
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | Verwaltung
08.10.09 - von Wolfgang Waehnelt - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass an wichtigen Stadtteilzufahrten namentliche Hinweise auf den beginnenden Stadtteil aufgestellt werden können. Dem Stadtrat erscheint hierfür eine Aufstellung von entsprechenden Ortsteilfafeln...
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Stadtentwicklung | Wohnen
13.08.09 - von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, PD/Tierschutz/future!, CDU/BfM und FDP - Die Mitglieder des neu gewählten Stadtrates für die V. Wahlperiode von 2009-2014 sollen auf hauptamtliche und inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen MfS überprüft werden, soweit sie vor dem 09. November 1989 das 18. Lebensjahr vollendet hatten. Die Stadträtinnen und Stadträte…
28.05.09 - Der Stadtrat beschließt das von einem Mitglied der Bürgerinitiative „Lebenswerte Innenstadt“ angefertigte Tunnelmodell im Rathaus Foyer auszustellen.
Abgelehnt! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | interfraktionell
30.04.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Jubiläum des 800-jährige Bestehens der Neustadt zum Anlass zu nehmen, um im Rathaus eine dauerhafte Stadtteil-Vitrine einzurichten. Diese soll für Darstellungen und Informationen über Sehenswürdigkeiten, Entwicklungen sowie über…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Demokratie | Stadtentwicklung