02.03.09 - von Wolfgang Wähnelt - „Herrn Onnen und seine Mitstreiter kann man zum Erwerb der Hubbrücke nur beglückwünschen - ihnen und uns im Wortsinn viel Glück wünschen beim Erhalt der Hubbrücke“, freut sich Wolfgang Wähnelt als Sprecher für Stadtentwicklung der bündnisgrünen Ratsfraktion über den…
Marketing | Presse | Stadtentwicklung | Tourismus
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26.02.09 - von Alfred Westphal - Die Landeshauptstadt Magdeburg wird sich am Modellversuch "Innovative öffentliche Fahrradverleihsysteme" des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beteiligen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Antragstellung vorzubereiten und einzureichen.
Angenommen! | Antrag | Verkehr
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Gesetzesänderung beim Land zu initiieren, die das Denkmalschutzgesetz des Landes (DenkmSchG LSA) dahingehend verändert, dass bei archäologischen Funden die Rechte der Gebietskörperschaft, auf deren Gebiet sie ausgegraben wurden,…
Angenommen! | Antrag | Kultur
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister und seine Verwaltung werden beauftragt, einkommensschwachen Haushalten eine kostenfreie Energieberatung anzubieten. Darüber hinaus sind die Beratungssuchenden auch bei der Umsetzung von Energiesparmaßnahmen zu begleiten.
Angenommen! | Antrag | Armut | Wohnen
26.02.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Rahmen der Wahlwerbung zu den diesjährigen Kommunal-, Bundestags- und Europawahlen keine Adressen aus dem Melderegister der Stadt an Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen, die sich zu den o.g. Wahlen…
Angenommen! | Antrag | Bürgerrechte | Menschenrechte
22.01.09 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Jahr 2009 erstmalig einen Kommunalen Energiebericht zu erarbeiten mit dem Ziel, die Bewirtschaftung von Gebäuden und Liegenschaften effizienter zu gestalten. Ein einem weiteren Schritt sind perspektivisch auch der Städtische Fuhrpark…
Angenommen! | Antrag | Energie | Klimaschutz
31.12.08 - von Sören Herbst - Was wir derzeit - wie üblich noch vor Kassensturz des Weihnachtsmarktes - zu hören bekommen, ist das alljährliche Wehklagen der Gesellschaftervertreter der IG Innenstadt in der Weihnachtsmarkt GmbH. Die Liberalen lassen sich natürlich nicht lange bitten und stimmen brav in den…
Marketing | Presse | Tourismus | Wirtschaft
17.12.08 - von Alfred Westphal - Der Stadtrat behält sich den Grundsatz vor, abschließend über die Verwendung der Haushaltsausgabereste (HAR) eines jeden vergangenen Haushaltsjahres mit Beginn des HH-Jahres 2009 zu entscheiden. Die Vorschlagsinitiative zur Verwendung aller Mittel aus Haushaltsausgaberesten…
Antrag | Haushalt | Zurückgezogen!
08.12.08 - von Alfred Westphal - Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2009 sind die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt aus Unternehmen im Gebiet der Entwicklungsmaßnahme Rothensee ausschließlich zur Refinanzierung der Entwicklungsmaßnahme Rothensee zu verwenden. Auf diesem Wege ist das in Anspruch genommene…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Wirtschaft
08.12.08 - von Alfred Westphal - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Möglichkeiten eines steuerlichen Querverbundes zwischen der SWM und der MVB erneut zu prüfen, da sich die diesbezügliche Gesetzeslage mit der geplanten Beschlussfassung des Jahressteuergesetzes 2009 zugunsten der Interessen von…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | Kommunale Unternehmen