16.08.23 - von Stephan Bublitz - A0174/23 Bewerbung als Modellregion Cannabislegalisierung Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, 1. Eine Fachveranstaltung zur Legalisierung von Cannabis zu initiieren. 2. Sobald der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Legalisierung…
Abgelehnt! | Antrag | Gesundheit
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16.08.23 - von Mirko Stage - A0173/23 Einführung eines Gästebeitrages in der Landeshauptstadt Magdeburg Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf Grundlage des Kommunalverfassungsgesetzes in Verbindung mit § 9 des Kommunalabgabengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt eine…
Antrag | Tourismus | Zurückgezogen!
22.06.23 - Im Beschlussvorschlag werden Punkt 1.+ 2. wie folgt geändert (siehe Fettdruck/Streichung): 1. Der Betrieb eines Verleihsystems für elektrische Tretroller (E-Scooter) im Sinne der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) wird für das Stadtgebiet der Landeshauptstadt Magdeburg…
Antrag | Verkehr
22.06.23 - Die Oberbürgermeisterin wird gebeten zu prüfen, ob und wie die Abstimmungsergebnisse zu den Tagesordnungspunkten der Stadtratssitzung im Nachgang der Sitzung als maschinenlesbare Datensätze veröffentlicht werden können. LINK
Antrag | Demokratie | Hochschulen | Medien | Zurückgezogen!
22.06.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Als zweiter Satz wird in den Änderungsantrag A0005/22/1 neu eingefügt: Dabei wird die Verwaltung beauftragt, für den nördlichen Teil der Strecke eine Routenführung zu erarbeiten, die nicht durch die Straße Am Hammelberg führt. LINK
22.06.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Als zweiter Satz wird in den Änderungsantrag A0249/21/2 neu eingefügt: Dabei wird die Verwaltung beauftragt, für den nördlichen Teil der Strecke eine Routenführung zu erarbeiten, die nicht durch die Straße Am Hammelberg führt. LINK
22.06.23 - Der Stadtrat möge beschließen: Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt, die erste Fahrradstraße Magdeburgs (zwischen Pestalozzistraße und Europaring) nach Elisabeth Eichholz (geborene Kleinhans) zu benennen. LINK
Angenommen! | Antrag | Verkehr
24.05.23 - Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt im Sinne eines Lückenschlusses und der Förderung von gemeindeübergreifender Zusammenarbeit, einen straßenbegleitenden Radweg zwischen Rothensee und Glindenberg an der K 1170 auf dem Stadtgebiet Magdeburgs zu errichten. Dieser Radweg ist…
Angenommen! | Antrag | Radverkehr
24.05.23 - Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt zu prüfen, ob und wenn ja, an welchen Kreuzungen die Möglichkeit eines diagonalen Kreuzens für Fußgängerinnen und Fußgänger eingeführt werden könnte. LINK
Abgelehnt! | Antrag | Verkehr
24.05.23 - Die Oberbürgermeisterin wird beauftragt für die Bonitätsprüfungen im Zuge von Verpflichtungserklärungen durch die Magdeburger Ausländerbehörde zukünftige Einkommensbzw. Sparguthabenrichtwerttabelle nach Berliner bzw. Münchner Vorbild anzuwenden und diese auf der Webseite der…
Antrag | Erledigt! | Verwaltung