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Der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Bereich Alter Markt / Elbe und im Bereich Domplatz / Elbe jeweils einen Fahrradstützpunkt mit Fahrrad- und Gepäckboxen zu schaffen. Bis Ende 2010 sind den Ausschüssen...
Angenommen! | Antrag | Stadtentwicklung | Tourismus | Verkehr
Zur Gewährleistung von Kontinuität in der Koordination und Anregung zur Entwicklung von Maßnahmen gegen Rechtsextremismus nach dem Auslaufen der Förderung des Lokalen Aktionsplanes (LAP) durch den Bund, wird bei dem Verein „Miteinander e.V.“ dauerhaft eine Stelle eingerichtet.…
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit dem Fachbereich Schule und Sport sowie dem Gesundheits-, Jugend- und Sozialamt jährlich einen Info-Tag zur Einschulung zu organisieren. Dabei sollen neben den bereits stattfindenden Einschulungsuntersuchungen…
Antrag | Bildung | Familie | Schule | Vorläufiges Ergebnis!
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Fachveranstaltung zu organisieren, die über alle Varianten, die die angestrebte Grundgesetzänderung zur Organisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende bietet, umfassend informiert und eine Abwägung für die Stadt Magdeburg…
Angenommen! | Antrag | Arbeit | Soziales
Der im Haushaltsplan 2010 vorgesehene Abbruch der Gebäude des ehemaligen Otto-von-Guericke-Gymnasiums in der Harsdorfer Straße wird ausgesetzt. Die bis Mitte Februar als Zwischennutzung für die GS Annastraße genutzten Räume in der Harsdorfer Straße werden als Ersatzquartier...
Abgelehnt! | Antrag | Demografie | Kinder | Stadtentwicklung
Als Voraussetzung für einen Zuschlag zur Beteiligung als Schausteller oder Händler am Magdeburger Weihnachtsmarkt wird die verbindliche Zusage selbiger zur Zahlung eines Mindestlohns in Höhe von 7,50 €/h an eingestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter festgesetzt. Diese…
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, bis Ende 2010 ein Konzept zur Umsetzung der im beschlossenen Nahverkehrsplan aufgeführten Liste von Haltestellen, die im Rahmen von Neu-, Umbau- und Ausbaumaßnahmen barrierefrei zu gestalten sind, zu erarbeiten. Dabei sind die Rang- und…
Angenommen! | Antrag | Bus & Bahn | Verkehr
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat baldmöglichst einen Satzungsentwurf für eine Kulturförderabgabe in Form einer örtlichen Aufwandssteuer zur Genehmigung vorzulegen. Satzungsinhalt soll die Besteuerung der im Stadtgebiet angesie-delten Beherbergungsbetriebe in…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | Kultur | Tourismus
Im Ergebnis der gemeinsamen Orts- und Liegenschaftsbesichtigungen am 04.12.2009 wird dem Oberbürgermeister empfohlen, die vorhandene Drucksache hinsichtlich einer sofortigen Beschlussfassung zurückzustellen...
Angenommen! | Antrag | Stadtentwicklung | Verkehr | Wohnen
Der Stadtrat möge folgende Ergänzung beschließen (Ergänzung im Fettdruck): Durch die Stadtverwaltung wird ein Konzept erarbeitet, wie bereits ab dem Jahr 2010 das Stadtteilmanagement für die Stadtteile Neue und Alte Neustadt realisiert werden kann. Die entstehenden Aufwendungen…
Abgelehnt! | Antrag | Demokratie | Haushalt