Ausgewählte Kategorie: Antrag
24.11.17 - Ab 1. Januar 2018 können Personen, deren Einkommen den 125%igen Bedarf nach dem Dritten Kapitel SGB XII nicht übersteigt, den Magdeburg-Pass beantragen. Um die mit Ziffer 1 entstehenden Mehraufwendungen zu decken, wird der Oberbürgermeister beauftragt, zusätzlich 250.000 Euro…
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
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24.11.17 - Beginnend mit dem HH-Jahr 2018 ist über die kommunalen Zuwendungen für das Frauen- und Kinderschutzhaus Magdeburg weiterhin eine 1,0 Vollzeitäquivalente (VZÄ) für die Kinderbetreuung zu finanzieren...
Angenommen! | Antrag | Familie | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - In die Haushaltsposition des Tiefbauamtes ist für den gezielten Ausbau der innerstädtischen Radwegeinfrastruktur eine Summe für Investitionen, Reparaturen und Gestaltung der Radwege in Höhe von 3 Mio. Euro aufzunehmen. Für die...
16.11.17 - Um der zunehmenden Bedeutung des Radverkehrs in Magdeburg angemessen Rechnung zu tragen, wird der Oberbürgermeister beauftragt, im Baudezernat die Vollzeitstelle einer/s Radverkehrsbeauftragten zu schaffen, die/der dem Baubeigeordneten direkt unterstellt ist...
16.11.17 - Für die Schließung der noch nicht in Angriff genommenen Lücke im Radwegenetz am Kirschweg zwischen Lilienweg und Hermann-Hesse-Straße sind im Haushalt für 2018 Mittel für den erforderlichen Grunderwerb mit Vermessung und Planungsmittel in Höhe von insgesamt 40.000 €. Als VE…
Angenommen! | Antrag | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - Im Haushalt für das Jahr 2018 ist ein Sonderetat in Höhe von 10 % der Gewinnausschüttungssumme der SWM Magdeburg aus dem Wirtschaftsergebnis des Jahres 2017 einzuordnen. Anträge der Fraktionen im Laufe des Jahres, die...
Abgelehnt! | Antrag | Haushalt
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, zu prüfen, unter welchen Voraussetzungen bzw. auf welcher Grundlage es einer Kommune möglich ist, Inkassounternehmen in Bezug auf den Rückgriff gegenüber Unterhaltsverpflichteten mit dem Einzug von Forderungen zu beauftragen. Ziel könnte…
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, für die angedachten Radschnellwege eine Machbarkeitsstudie erarbeiten zu lassen. Im Einzelnen sind vorrangig die folgenden Verbindungen einer Prüfung zu unterziehen: ...
16.11.17 - Zur Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des Radverkehrs werden zur Verwendung insbesondere zur Unterstützung des jährlichen FahrRad-Aktionstages, durch das Stadtplanungsamt und das Umweltamt jeweils Mittel in Höhe von 2.000,- €, insgesamt somit 4.000,- €, zur…
Antrag | Einzelabstimmung! | Haushalt | interfraktionell
16.11.17 - Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2018 für die Kompensation der entstandenen CO2-Emissionen bei allen dienstlichen Flügen von im Auftrag der Landeshauptstadt Magdeburg fliegenden Personen insgesamt 10.000,- € in den Haushalt einzustellen...
